Ärzte Zeitung, 16.05.2010

Streik in Kliniken - Krise erreicht jetzt die Medizin

Berlin will Vertragsärzte und Krankenhäuser auf Sparkost setzen

BERLIN (sun/HL). Steht das Gesundheitswesen vor der Zerreißprobe? Heute treten Ärzte an kommunalen Kliniken in den Streik, letzte Woche forderte die KBV neun Prozent Honorarplus - nun will die Koalition auch Vertrags- und Klinikärzte in die Begrenzung der Ausgabenzuwächse einbinden. Denn die Wirtschaftskrise erreicht inzwischen auch die Gesundheitsbranche.

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Heute beginnt der Arbeitskampf der Mediziner in kommunalen Krankenhäusern: Diesmal soll es die Arbeitgeber hart treffen. © dpa / Bildfunk

Den Anstoß zu neuen Kostendämpfungsplänen lieferte Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Angesichts eines GKV-Defizits von 15 Milliarden Euro will er für 2011 Einsparungen von vier bis fünf Milliarden Euro. Die Hälfte steuert die Pharma-Industrie mit erhöhten Rabatten zu. Die andere Hälfte sollen Vertragsärzte und Krankenhäuser schultern. Eine Erhöhung des Beitragssatzes wird in der Koalition vehement abgelehnt.

Nach mehrmonatigen ergebnislosen Verhandlungsrunden um einen neuen Tarifvertrag für die 50 000 Ärzte an kommunalen Kliniken beginnen heute die ersten Streiks. Der Marburger Bund fordert fünf Prozent mehr Gehalt. Diesmal soll so gestreikt werden, dass die Kliniken ausgefallene Eingriffe kaum nachholen können. Der Ärztetag sandte den Klinikärzten eine Solidaritätsadresse.

Bereits Anfang letzter Woche hatte die KBV ihre Marschzahl für Honorarverhandlungen bekannt gegeben: neun Prozent, hauptsächlich als Folge der seit 2004 nicht mehr berücksichtigten Kostensteigerungen in den Praxen.

Wo wird gestreikt? Unser laufend aktualisierter Streikatlas zeigt es Ihnen.

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