Ärzte Zeitung online, 06.07.2010

Gesundheitsreform-Gespräche auf der Zielgeraden

BERLIN (dpa). Bei ihren Gespräche über eine Gesundheitsreform haben die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition am Dienstag die Zielgerade erreicht. Für den Nachmittag wurde eine Entscheidung der Spitzenrunde erwartet.

Führende Politiker von CDU, CSU und FDP verhandelten seit dem Morgen mit Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und den Bundestags-Fraktionschefs abschließend über höhere Beitragssätze und Zusatzbeiträge für gesetzlich Krankenversicherte.

Die schwarz-gelbe Koalition steht nach den Worten von Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) vor dem Abschluss einer tragfähigen und für alle berechenbaren Gesundheitsreform. "Alle in der Fraktion haben den festen Willen, (...) zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen", sagte er in Berlin. Die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen sollen von jährlich fünf auf drei Prozent gesenkt werden.

Altmaier betonte, es werde "für längere Zeit" die letzte Anhebung der paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanzierten Beitragssätze sein. Insgesamt werde es eine Lösung geben, "die für die nächsten Jahre und den Lauf der Legislaturperiode tragfähig ist". Damit sei der Weg für die nötigen Strukturreformen bereitet.

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