Ärzte Zeitung online, 17.09.2010

Kanzleramt hält an Begriff "Hartz IV" fest

BERLIN (dpa). Der Begriff "Hartz IV" wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" nicht der Bezeichnung "Basisgeld" weichen. Das Kanzleramt habe entsprechende Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestoppt, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagausgabe.

Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze werde der Begriff "Basisgeld" nun vorerst nicht im Sozialgesetzbuch eingeführt. Von der Leyen hatte sich jüngst für eine Änderung ausgesprochen. Der allgemein gebräuchliche Begriff "Hartz IV" sei in der Bevölkerung negativ besetzt.

Das neue Gesetz ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht moniert hatte, dass die Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze bisher willkürlich war. Gleichzeitig verlangte das Gericht, Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen und bis zum Jahresende 2010 eine Neuberechnung vorzulegen. Von der Leyen will am 20. Oktober dazu dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Zahl der Behandlungsfehler stagniert

Die neue Statistik der Bundesärztekammer liegt vor. Sie zeigt, wo die meisten Behandlungsfehler passierten und wie die Schlichterstelle meistens entschied. mehr »

Abstimmung über Trumps Gesundheitsreform verschoben

Die Republikaner haben nicht genügend Stimmen für die Abschaffung von "Obamacare" zusammen, verschieben die Abstimmung im Kongress. Trump muss warten - das kann ihm nicht schmecken. Aber das Weiße Haus macht Druck. mehr »

Regelmäßiges Frühstück ist offenbar gut fürs Herz

Wer regelmäßig frühstückt, beugt damit offenbar kardiovaskulären Erkrankungen vor, berichtet die American Heart Association (AHA). mehr »