Ärzte Zeitung online, 17.09.2010

Kanzleramt hält an Begriff "Hartz IV" fest

BERLIN (dpa). Der Begriff "Hartz IV" wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" nicht der Bezeichnung "Basisgeld" weichen. Das Kanzleramt habe entsprechende Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestoppt, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagausgabe.

Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze werde der Begriff "Basisgeld" nun vorerst nicht im Sozialgesetzbuch eingeführt. Von der Leyen hatte sich jüngst für eine Änderung ausgesprochen. Der allgemein gebräuchliche Begriff "Hartz IV" sei in der Bevölkerung negativ besetzt.

Das neue Gesetz ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht moniert hatte, dass die Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze bisher willkürlich war. Gleichzeitig verlangte das Gericht, Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen und bis zum Jahresende 2010 eine Neuberechnung vorzulegen. Von der Leyen will am 20. Oktober dazu dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen.

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