Ärzte Zeitung online, 24.09.2010

Anhebung der Hartz-IV-Sätze vermutlich unter 20 Euro

BERLIN (dpa).Die erwartete Anhebung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose wird deutlich unter 20 Euro liegen. Darauf verständigten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa die Ministerpräsidenten der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der genaue Betrag der Anhebung soll bei einem Koalitionsgipfel am Sonntag festgelegt werden. Nach der Vereinbarung sollen künftig die Ausgaben für Alkohol und Tabak aus der Berechnung des Grundbedarfs für Hartz-IV-Empfänger herausgenommen werden, hieß es.

"Es wird keine 40 Euro mehr geben. Die Anhebung wird weit unter der Hälfte dieses Betrags liegen", sagte am Freitag ein Teilnehmer der Gesprächsrunde. Die unionsregierten Länder sagten der Kanzlerin zu, dass sie die Mehrkosten für die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze mittragen werden.

Derzeit liegt der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende bei 359 Euro im Monat, leistungsberechtigte Partner erhalten 323 Euro. Kinder einen erhalten je nach Alter einen gestaffelten Betrag - von 215 Euro für Kinder bis sechs Jahren bis zu 287 Euro für Kinder ab 15 Jahren.

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