Ärzte Zeitung, 08.11.2010

Neuer Zivildienst kommt offenbar im Schnellverfahren

NEU-ISENBURG (bee). Das Ende des jetzigen Wehr- und Zivildienstes wird wohl im Eilverfahren stattfinden. Experten gehen davon aus, dass noch bis Ende des Jahres ein Gesetz zum neuen Bundesfreiwilligendienst stehen wird.

Der Fahrplan allerdings ist eng: Auf dem CDU-Parteitag kommende Woche in Karlsruhe soll das Ende der Wehrpflicht beschlossen werden. Danach kann das für Zivildienst zuständige Familienministerium einen Gesetzesentwurf vorlegen, der in der letzten Sitzungswoche des Bundestages zwischen dem 13. und 17. Dezember verabschiedet werden soll.

Ziel ist es, jährlich 35 000 Freiwillige zu gewinnen. Ob dieses Ziel in den ersten Jahren des Dienstes erreicht werden kann, bezweifeln Experten. Da die von den Ländern getragenen Freiwilligendienste erhalten bleiben sollen, bleiben die Details zur Vereinbarkeit mit dem neuen Bundesfreiwilligendienst unklar. Die Länder legen darauf wert, dass keine Konkurrenzsituation zwischen beiden Diensten entsteht.

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