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Ärzte Zeitung, 28.11.2010

Bahr: "Die Zeit der hängenden Köpfe ist vorbei"

DORTMUND (dpa). Der neue Vorsitzende des FDP-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, sieht seine Partei in einer "ernsten, aber nicht hoffnungslosen" Lage. Ein Landesparteitag wählte den Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium am Samstag in Dortmund mit 83,4 Prozent zum Nachfolger von Andreas Pinkwart.

Bahr: "Die Zeit der hängenden Köpfe ist vorbei"

Jetzt Chef der FDP in Nordrhein-Westfalen: Daniel Bahr.

© dpa

"Nach großen Wahlerfolgen müssen wir leider jetzt erleben, dass unsere Partei von den Menschen nicht so wahrgenommen wird, wie wir uns das wünschen", sagte Bahr. Pinkwart hatte sein Amt niedergelegt, um hauptberuflich Rektor an der Handelshochschule in Leipzig zu werden.

Bahr kündigte eine Informations-Offensive in den FDP-Kreisverbänden an Rhein und Ruhr an: "Wir werden die Berufspessimisten vor uns hertreiben. Mit diesem Parteitag ist die Zeit der hängenden Köpfe vorbei. Wir brauchen uns nicht zu schämen."

CDU und FDP hatten die NRW-Landtagswahl im Mai verloren. Es müsse nun darum gehen, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Der 34jährige Bankkaufmann und Volkswirt aus Münster kam 2002 in den Bundestag und profilierte sich auf den Oppositionsbänken als Gesundheitspolitiker.

Seit gut einem Jahr ist Bahr parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Neben seinem Chef Rösler und Generalsekretär Christian Lindner gehört Bahr zu den jungen Hoffnungsträgern der FDP.

[29.11.2010, 21:03:52]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
"Bahr jeder Vernunft"
Da bereitet sich wohl jemand auf den großen Absprung vor. Daniel Bahr, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und früher gemeinsam mit Jens Spahn (CDU) in der Ausbildung zum Bankkaufmann im Münsterland, Freund, enger Vertrauter und "Strippenzieher" für den Minister, unseren Kollegen Dr. med. Philipp Rösler, hat sich mit der großen Kopfpauschale für alle GKV-Versicherten völlig vergaloppiert:

Das Bundeskabinett, die Kanzlerin Dr. Angela Merkel, aber auch Verfassungsrechtler mochten dem nicht zustimmen. Es wäre eine (unzulässige) gigantische Umverteilung von Unten nach Oben gewesen. Die kleine Kopfpauschale, vulgo Zusatzbeitrag oder -prämie genannt, nach oben offen und ohne paritätische Finanzierung ist sozial nicht abgefedert und erträglich, weil sie einseitig besonders Niedriglohngruppen betrifft. Diese Arbeitnehmer/-innen bringen Elan und frisches Blut in den DGB (bundesweite Anti-Kopfpauschalen-Initiative und Online-Petition zum Erhalt der paritätischen Finanzierung)). Das wird die Arbeitgeber eher davon abhalten, der FDP Stimme, Geld und Unterstützung zu geben, weil einem sinkenden Schiff (FDP bei knapp 5% Zustimmung) wirft man keine Pretiosen hinterher.

Da ist es nur konsquent, wenn der Kopf in Berlin hängt, ihn in Nordrhein-Westfalen nicht hängen zu lassen. Aber auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf hat niemand, Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin schon gar nicht, vergessen, welche opportunistische Schmierenkomödie besonders die FDP in den Koalitionsverhandlungen nach der NRW-Wahl abgegeben hatte. Und vorher tatenlos dem Abschmieren von Jürgen Rüttgers, der der CDU/CSU zu unbequem wurde, zugesehen hatte.

Ein fröhliches "Glück Auf" ... der (Ab-)Steiger kommt! aus Dortmund!  zum Beitrag »

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