Ärzte Zeitung, 02.02.2011

Spahn dementiert Initiative zum Nichtraucherschutz

BERLIN (sun/hom). Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), hat einen Medienbericht dementiert, wonach es einen Neuanlauf für eine fraktionsübergreifende Initiative eines bundesweit einheitlichen Nichtraucherschutzgesetzes geben soll.

Spahn dementiert Initiative zum Nichtraucherschutz

Spahn: Lediglich Informationsgespräche.

© CDU

Dazu habe es lediglich ein Informationsgespräch gegeben. "Bundesgesetzlich ist geregelt, was zu regeln war. Der Rest ist Ländersache", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung". Ähnlich hatte sich bereits im Sommer auch Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geäußert.

Die Online-Ausgabe der "Rheinischen Post" hatte berichtet, dass mehrere Bundestagsabgeordnete in einer fraktionsübergreifenden Initiative einen bundeseinheitlichen Nichtraucherschutz anstrebten.

"Es geht nicht darum, den Rauchern das Rauchen zu verbieten", wird der drogenpolitische Sprecher der Fraktion der Linken von der Nachrichtenagentur "dpa" zitiert. Ziel sei vor allem ein aktiver Schutz vor Passivrauchen.

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