Ärzte Zeitung online, 04.02.2011

Klinik-Hygiene: BMG will Länder an die Kandare nehmen

BERLIN (dpa/eb). Nach jahrelangen Diskussionen über die Gefahren durch nosokomiale Infektionen will die Bundesregierung die Länder auf schärfere Regeln verpflichten.

Sieben Länder hätten bislang Verordnungen zur Klinikhygiene erlassen, heißt es in einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Das Problem: Die Bundesländer sind nicht verpflichtet, solche Verordnungen zu erlassen. Nun sollen alle schärfere Regeln für Kliniken und andere Stellen, darunter auch Arztpraxen, erlassen.

"Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden die Länder zum Erlass der erforderlichen Landesverordnungen verpflichtet, die alle relevanten Einrichtungen erfassen", heißt es in dem Entwurf.

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