Ärzte Zeitung, 22.03.2011

Sachsen-Anhalt: Zeichen stehen auf große Koalition

Die FDP ist draußen, die Grünen sind drinnen: Der Landtag in SachsenAnhalt hat sich nur bei den kleinen Parteien verschoben.

Sachsen-Anhalt: Zeichen stehen auf große Koalition

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

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MAGDEBURG (zie). Mit diesem Ergebnis scheint Reiner Haseloff (CDU) den Sprung auf den Sessel des Ministerpräsidenten geschafft zu haben: Trotz Verlusten bleibt die Union mit 32,5 Prozent der Stimmen stärkste Partei im Landtag in Magdeburg.

Der 57-jährige Physiker hatte von dem großen Bonus seines Vorgängers Professor Wolfgang Böhmer profitiert, der dem kleinen Bundesland zu wirtschaftlichen Erfolgen, weniger Arbeitslosigkeit sowie mehr Ansehen und Anerkennung im In- und Ausland verholfen hatte.

Der eher farblose Haseloff konnte seine Partei auf dieser Woge zum Sieg und damit aller Wahrscheinlichkeit zur Regierung in einer großen Koalition führen. Böhmer, bis zur Wende Chefarzt in Wittenberg, plädierte für die Fortsetzung der großen Koalition.

Gesundheits- und Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) sieht nach der Landtagswahl keinen "Automatismus" in der Koalitionsfrage. Klar ist, dass die SPD als Regierungspartner gebraucht werde, sagte Bischoff. Kernpunkte seien für ihn Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn, der Anspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder und ein längeres gemeinsames Lernen in der Schule.

 "Das werden wir der CDU ganz unmissverständlich sagen", betonte Bischoff. Der Minister schloss ebenso nicht aus, dass die SPD auch mit den Linken sprechen werde. "Wir werden uns keinen Gesprächen verschließen. Richtig bleibt aber, dass die SPD keinen Linken-Ministerpräsidenten wählen wird." Die SPD liegt mit 21,5 Prozent hinter den Linken, die 23,6 Prozent erreichten.

Die Option eines rot-roten Bündnisses ist also noch offen. Ließen sich die Linken auf den SPD-Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn ein, derzeit Vize-Ministerpräsident, würden die Karten mit hoher Wahrscheinlichkeit neu gemischt. Dagegen spricht, dass Wulff Gallert, Spitzenkandidat der Linken, Chef der Staatskanzlei werden will.

Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 51 Prozent, war aber im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen deutlich höher. Damals war ein Rekordtief von 44,4 Prozent verzeichnet worden.

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