Ärzte Zeitung online, 02.05.2011

Stühlerücken in der FDP? Wer, was und wohin ist noch immer unklar

BERLIN (af). Ob Philipp Rösler mit einer klar definierten Kandidatenriege in den Bundesparteitag der FDP am 13. Mai in Rostock gehen wird, bleibt auch nach der Präsidiumssitzung von Montag unklar.

Bis zu sechs Kandidatinnen und Kandidaten rangeln um die drei Stellvertreterposten. Lediglich der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Daniel Bahr und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gelten als gesetzt. Rösler tritt aller Voraussicht nach in Rostock die Nachfolge von Guido Westerwelle an, der nicht mehr für den Parteivorsitz kandidiert, aber Außenminister bleibt.

"Zum Parteitag wird sich das personelle Feld lichten", kündigte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag während der Präsidiumssitzung an. Der designierte Vorsitzende Rösler werde sich spätestens am Vorabend des Parteitags, also am Donnerstag nächster Woche, zu seinen persönlichen Präferenzen äußern.

Wettbewerbliche Kandidaturen seien aber "kein Beinbruch und würden sogar begrüßt. Rösler selbst habe die Personalvorschläge für die Stellvertreterposten und die Besetzung des neunköpfigen Präsidiums nicht kommentiert, sagte Lindner. Er habe die Landesvorsitzenden lediglich dazu ermuntert, mehr Frauen zu nominieren.

Da Lindner ausschloss, dass die Zahl der Stellvertreter erhöht werde, um Kampfabstimmungen zu vermeiden, schießen die Spekulationen ins Kraut. Von den bisherigen drei Stellvertretern klammert sich nur Wirtschaftsminister Rainer Brüderle an sein Amt. Cornelia Piper und Andreas Pinkwart ziehen sich ins zweite Glied zurück.

Seine Kandidatur um einen Stellvertreterposten angemeldet hat der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn. Interessant ist, dass aus der Partei heraus gefordert wird, ein Vertreter aus den neuen Ländern solle Stellvertreter werden. Ambitionen werden dem sächsischen Landesvorsitzenden Holger Zastrow nachgesagt. Auch Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel soll Interesse an einem Stellvertreterposten bekunden.

Der Fraktionsvorsitz im Bundestag ist die zweite Baustelle der liberalen Partei. Der aktuellen Vorsitzenden Birgit Homburger steht aller Voraussicht nach am kommenden Wochenende beim Parteitag der Südwest-Liberalen eine Kampfabstimmung um den Landesvorsitz gegen Michael Theurer bevor. Davon hängt ab, ob sie die FDP-Abgeordneten im Bundestag weiterhin anführen wird.

Ihr Stellvertreter in Berlin, Jürgen Koppelin hatte bereits die Vertrauensfrage angeregt. Homburger gilt in der Vertretung der Fraktionsinteressen nach außen als zu zurückhaltend. Turnusgemäß steht die Wahl zum Fraktionsvorsitz im Herbst an. In der Partei wird aber mit einer früheren Entscheidung gerechnet.

Nachfolger von Homburger könnten Daniel Bahr, Otto Fricke und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger werden.

Honi soit qui mal y pense. Die Ergebnisse der eigenen Arbeit als Gesundheitsminister will der 38jährige Rösler beim Parteitag nicht kleinreden lassen. Gesundheitspolitik wird auf dem Parteitag in Rostock daher nur eine untergeordnete Rolle spielen. Leitanträge gebe es zur Energie-, zur Europa- und zur Bildungspolitik, kündigte Lindner an.

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