Ärzte Zeitung online, 10.05.2011

Rösler wird offenbar Wirtschaftsminister - Bahr Kronprinz

In der FDP scheint ein wichtiger Machtkampf entschieden - zugunsten für den designierten Parteichef Philipp Rösler. Er soll Wirtschaftsminister werden - als Nachfolger für Rainer Brüderle, der den Fraktionsvorsitz anstrebt. Röslers Erbe im Gesundheitsressort könnte Daniel Bahr antreten.

Rösler wird offenbar Wirtschaftsminister - Bahr Kronprinz

Homburger und Rösler: Sie verzichtet, er ordnet sein Personal neu - und wird Wirtschaftsminister.

© dpa

BERLIN (nös). Das Gerangel um die Spitzenfunktionen in der FDP ist offenbar entschieden. Wie Agenturen und Medien am Montagabend übereinstimmend berichten, wird Fraktionschefin Birgit Homburger nicht erneut kandidieren, auf sie soll Rainer Brüderle folgen.

Seinen Posten als Wirtschaftsminister soll Philipp Rösler übernehmen. Er soll am Freitag beim Bundesparteitag zum neuen Parteichef gewählt werden.

Kronprinz für Röslers jetziges Amt als Bundesgesundheitsminister ist offenbar Daniel Bahr, Landesparteichef in NRW und parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler.

Offiziell sollen die Entscheidungen am heutigen Dienstag werden. Zuvor muss über die Personal-Rochade noch in der Bundestagsfraktion abgestimmt werden.

Der jetzigen Entscheidung waren wochenlange Diskussionen um die Spitzenposten in Fraktion und Partei vorangegangen.

Auslöser waren die verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Vor allem Noch-Parteichef Guido Westerwelle musste dafür die Verantwortung übernehmen - er kündigte eine Woche darauf seinen Rückzug von der Parteispitze an.

Hoffnungsträger war zu diesem Zeitpunkt bereits Gesundheitsminister Philipp Rösler. Im Pakt der "jungen Wilden" mit Generalsekretär Christian Lindner und NRW-Landeschef Daniel Bahr traute man ihm die Erneuerung der Partei zu. Wenige Tage später gab er seine Kandidatur bekannt.

Doch Röslers Kandidatur war nicht der Schluss vom "Großreinemachen" in der FDP. Nötig seien noch weitere personelle Veränderungen, hieß es.

Ein Name, der immer wieder genannt wurde, war der von Fraktionschefin Birgit Homburger. Wegen ihres Führungsstils war sie auch schon vor den Wahlschlappen immer wieder in die Kritik geraten.

Noch am Wochenende wurde sie als Landesvorsitzende im Südwesten bestätigt, wenn auch nur knapp vor ihrem Gegenkandidaten Michael Theurer.

Die Bundestagsfraktion beschloss daraufhin am Sonntag, den Fraktionsvorstand an diesem Dienstag neu zu wählen. Die Idee: Bis zum Bundesparteitag wollte man alle Personaldiskussionen beendet haben.

Und hier hat Rösler am Montag offenbar einen Punktsieg erreichen können. Den Berichten zufolge war er es, der Homburger zum Verzicht bewegt haben soll.

Eine Pressekonferenz am Nachmittag sagte sie im Anschluss kurzfristig ab - aus terminlichen Gründen. Der folgenden Sitzung der Fraktion blieb sie ebenfalls fern.

Mit dem Verzicht Homburgers lösen sich die Probleme um das Postengeschachere für den kommenden Parteichef Rösler fast wie in einer Kettenreaktion von selbst auf.

Denn Rainer Brüderle, der Noch-Wirtschaftsminister, hatte seither auf seinen Posten bestanden. Mit dem Verzicht Homburgers würde für ihn nun der Fraktionschefsessel frei - und damit sein Posten im Wirtschaftsressort.

Für Rösler wiederum wäre dieses Ministerium ein ungleich besserer Ort als das Gesundheitsressort. Denn im Wirtschaftsministerium hat er wesentlich mehr Einfluss auf viele Teile der Politik. Gerade für den Posten als "Vizekanzler" ist dieser Einfluss erstrebenswert.

Und ob das Gesundheitsressort für die Personalunion aus Parteichef, Vizekanzler und womöglich Spitzenkandidat für die kommende Bundestagswahl, geeignet wäre, wird auch Rösler bezweifelt haben.

Für seinen jetzigen Posten in der Berliner Friedrichstraße wäre die erste Wahl als Kronprinz Daniel Bahr. Schon vor seiner Zeit als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium hat sich der 34-jährige Volkswirt seine Sporen in der Gesundheitspolitik verdient.

Erst im November wurde Bahr außerdem zum Landesvorsitzenden der FDP in Nordrhein-Westfalen gewählt.

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