Ärzte Zeitung online, 12.05.2011

Bahr ist neuer Gesundheitsminister

BERLIN (fst/eb). Daniel Bahr ist neuer Gesundheitsminister. Bundespräsident Christian Wulff übergab dem 34-jährigen FDP-Mann am Donnerstagvormittag in Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde.

Bahr ist neuer Gesundheitsminister

Vereidigung und Entlassung: Bahr, Merkel, Wulff, Rösler und Brüderle.

© Herbert Knosowski / dpa

Die Urkunde übergab Wulf mit einer milden Warnung: "Sie können sich niemals herausreden, Sie hätten nicht gewusst, was Sie erwartet", gab Wulff dem bisherigen Staatssekretär mit auf den Weg.

Zuvor war Gesundheitsminister Philipp Rösler aus dem Amt entlassen und anschließend zum Bundeswirtschaftsminister ernannt worden. Bahr ließ erklären, die Gesundheitspolitik der Koalition stehe "für langfristige Perspektiven. Deshalb werde ich die Gesundheits- und Pflegepolitik in bewährter Weise fortführen."

Daniel Bahr wurde am Nachmittag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vereidigt. Lammert übermittelte Bahr und Rösler die besten Wünsche des Bundestages für ihre neuen Ministerämter. Röslers bereits geleisteter Amtseid gilt fort.

Gerade im neuen Amt hat Daniel Bahr seine parlamentarischen Staatssekretäre ernannt. Für Annette Widmann-Mauz (CDU) war es ein rein formaler Akt, sie war bereits unter Rösler in diesem Amt. Die Stelle von Bahr übernimmt seit Donnerstag seine FDP-Parteikollegin Ulrike Flach.

Über ihre Ernennung war bereits zuvor spekuliert worden. Auf dem Posten des beamteten Staatssekretärs bleibt zunächst Stefan Kapferer.

Am Mittwoch wurde zunächst spekuliert, der FDP-Mann könnte Rösler ins Wirtschaftsministerium folgen. Als Nachfolger war der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, im Gespräch.

Glückwünsche und Ratschläge für den neuen Bundesgesundheitsminister

In einer ersten Stellungnahme gratulierte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) dem neuen Gesundheitsminister. "Die Krankenhäuser sehen in Daniel Bahr einen engagierten Minister und gesundheitspolitischen Experten", teilte DKG-Präsident Rudolf Kösters mit.

Glückwünsche kamen auch vom Verband der Ersatzkassen (vdek). "Daniel Bahr gilt seit Jahren als ausgewiesener Kenner des Gesundheitswesens", sagte Verbandschef Thomas Ballast. Die Zusammenarbeit mit ihm sei immer sehr konstruktiv.

Ballast: "Die Ersatzkassen freuen sich auf eine konstruktive Debatte und wünschen dem neuen Gesundheitsminister ein gutes Händchen bei den bevorstehenden Entscheidungen."

Der Hartmannbund ermutigte Daniel Bahr, die Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Verbandschef Professor Kuno Winn mahnte zugleich: "Nur wer Hinweise, Ratschläge und Sorgen ernst nimmt, wird dauerhaft die Probleme unseres Gesundheitssystems lösen."

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