Ärzte Zeitung, 17.05.2011

KBV-Sitzung endet im Eklat

Die geplante Konvergenz der Gesamtvergütung wird endgültig zum Spaltpilz in der KBV. Ein Bündnis aus vier KVen beklagt eine undemokratische Debattenkultur.

KBV-Sitzung zur Honorarverteilung durch Eklat belastet

Tagung hinter verschlossenen Türen: Bei der Sonder-VV kam es zum Eklat.

© vdb

BERLIN (fst). Die Sondervertreterversammlung der KBV ist am Dienstag in Berlin im Eklat geendet. Streitpunkt war die geplante bundesweite Konvergenz der Gesamtvergütung, die zu einer Umverteilung von Honorarzuwächsen führen würde.

Vertreter von vier KV-Regionen, nämlich Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern, verließen die Versammlung "unter Protest".

Die vier KVen haben sich zu der Initiative "FALK - Freie Allianz der Länder-KVen" zusammengeschlossen. In einer Erklärung bezeichnen sie den Verlauf der Debatte als "Farce", da die Debatte auf Antrag eines Delegierten nach nur drei Redebeiträgen geschlossen wurde.

"Alles andere als demokratisch"

Für die KV Baden-Württemberg sagte deren Vorsitzender Dr. Norbert Metke, das Verhalten der Mehrheit der Delegierten verstoße "gegen alle demokratischen Grundsätze", da Stimmen der Opposition in der VV "systematisch unterdrückt" würden.

Die Unterlagen seien den Delegierten im Vorfeld der Tagung erst sehr spät zugänglich gemacht worden, kritisierte Mecklenburg-Vorpommerns KV-Chef Dr. Wolfgang Eckert. Er warf der KBV-Führung vor, "kein Interesse an einem fairen demokratischen Miteinander zu haben".

Die KBV wies den Vorwurf zurück, dass eine Diskussion hätte "abwürgt werden sollen", sagte der Sprecher Dr. Roland Stahl. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, nach dem Auszug von 16 Vertretern aus der Versammlung sei mit Zweidrittel-Mehrheit ein Beschluss über das weitere Vorgehen getroffen worden.

Über die Inhalte wurde bis Redaktionsschluss nichts bekannt. Tatsächlich stehen bei der bundesweiten Konvergenz der Gesamtvergütungen rund 500 Millionen Euro auf dem Spiel.

Nach dem Eklat sieht Hessens KV-Vize Dr. Gerd W. Zimmermann eine Lösung der Selbstverwaltung "in weite Ferne gerückt". Nun liege der Ball bei Politikern, den Regionen wieder mehr Einfluss zu geben.

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[18.05.2011, 08:35:51]
Dr. jens wasserberg 
Gleiches mit Gleichem vergolten
Das undemokratische Beenden der Diskussion per Ende der Rednerliste ist ein durchaus gebräuchliches 'Stilmittel' in der KV-Demokratur und letzendlich ein Zeichen fehlenden Respektes vor der anderen Meinung.
Die Meinung von FALK jedoch, die bei der letzen Honorarreform benachteiligten KVen einfach sich selbst zu überlassen, ist ebenso unredlich. Gerade MV hat bei der letzten Honorarlotterie so exorbitant hohe Zuwächse erhalten, dass man sich bis heute weigert, die daraus entsprungenen Fallwerte überhaupt zu veröffentlichen. Im Gegensatz zu Bayern oder BW dürfte MV aber dieses Honorar nicht durch Beitragsanteile seiner Bewohner erzielt, sondern lediglich aus dem Fonds als Quersubvention aus anderen Ländern erhalten haben.
Hier sagt also ein Transferempfänger, dass es nun eine Ende haben muss mit den Transferleistungen, just in dem Moment, wo eben diese Transferzahlungen ihn zu relativem Reichtum verholfen haben !?!
Das erscheint mehr als peinliche Maximierung des Eigennutzen zu sein, so dass die Frage im Raume steht, was schlimmer ist :
Das undemokratische Abbügeln anderer Meinungen oder das unsolidarische Abschöpfen von Leistungen auf Kosten anderer !


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[18.05.2011, 08:18:22]
Dipl.-Med Torsten Lange 
KBV - Konvergenz oder Divergenz
Es wird immer schlimmer in Berlin.
Erst das Dilemma der undemokratischen Wahlabsprachen zum KBV-Vorstand,
dann die starken Gehaltserhöhungen für Köhler und Müller durch den neu gewählten KBV-VV-Vorstand, die ja selber hohe Zahlungen zu erwarten haben,
und jetzt das Debakel der Konvergenz. Ist es nicht eher eine Divergenz ??

Macht die KBV noch Sinn ? Sie triebt und treibt ständig Keile zwischen die KVen. Einige KV-Vorstände klammern sich an Köhler und Müller. Da stellt sich mir die Frage, warum nur ?
Doch eigenverantwortliche und kritische Vorstände wollen wieder mehr Verantwortung in der Region. Vor Ort weiss man sicher besser was nötig und vor allem sinnvoll ist, kann besser auf Versorgungslücken eingehen. Deshalb gehört auch die Honorarpolitik wieder in die Region !

Wir wissen doch, welche Fehlentscheidungen unter welchen hohen Geldbedarf entstanden sind.
Viele Vorstände stehen noch zur KBV, die Basis spricht andere, eigene Worte über die KBV!!

Erhöhen wir doch die KBV auf das Niveau der Bundesärztekammer - einem e.V. von regionalen Organisationen. Das spart Zeit, Kraft und vor allem Geld - Geld aller niedergelassenen Ärzte Deutschlands.

Jetzt, wo uns das Gesundheitsministerium relativ freie Hand lässt und Vorschläge erwartet, reagieren die Ärzte mit zentralistischen und undemokratischen Gebaren.

Hallo Gesetzgeber ! Die Selbstverwaltung funktioniert nur vor Ort !
Jetzt läuft alles auf ein zentralistisches sozialistisches Gesundheitswesen hin !!!

Zumindest ich will dieses System nicht wieder.

Torsten Lange
Facharzt für Allgemeinmedizin
Rostock


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