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Ärzte Zeitung online, 18.05.2011

FDP trotz neuer Führung im Umfragetief

HAMBURG (dpa). Die FDP hat bislang von ihrem Personalaustausch in der Parteispitze und im Bundeskabinett stimmungsmäßig bei den Bürgern nicht profitiert.

Im Gegenteil: Im wöchentlichen Wahltrend des Magazins "Stern" und des Senders RTL fielen die Freidemokraten zum vierten Mal in diesem Jahr auf ihr Rekordtief von 3 Prozent.

Nach der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage gewinnt die CDU/CSU einen Punkt auf 32 Prozent hinzu. Die Werte der anderen Parteien bleiben unverändert: Die Grünen liegen mit 26 Prozent vor der SPD, die 22 Prozent erreicht. Die Linke verharrt bei 9 Prozent. Für sonstige Parteien würden 8 Prozent der Wähler stimmen.

Als Hauptgrund für das schlechte Abschneiden der FDP nannte Forsa-Chef Manfred Güllner im "Stern" den Wechsel im Wirtschaftsministerium. Der abgelöste Minister Rainer Brüderle sei gerade dabei gewesen, Profil und Zustimmung zu gewinnen. Dagegen werde seinem Nachfolger Philipp Rösler wenig zugetraut.

Das zeigt auch eine weitere "Stern"-Umfrage. Danach halten 53 Prozent der Befragten den neuen Parteichef Rösler als Wirtschaftsminister für ungeeignet.

Nur 30 Prozent sagen, er sei geeignet. 65 Prozent sehen Außenminister Guido Westerwelle als eine Fehlbesetzung an, 31 Prozent schätzen ihn als fähig ein. Beim neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr halten sich Für und Wider die Waage: 37 Prozent bewerten ihn als geeignet, 35 Prozent als ungeeignet. Ihn kennen der Umfrage zufolge allerdings nur 57 Prozent der Befragten.

Den neuen Fraktionschef Brüderle sehen 55 Prozent positiv und nur 27 Prozent negativ. Die besten Noten erzielt der wiedergewählte Generalsekretär Christian Lindner: 60 Prozent halten ihn für eine gute Besetzung, lediglich 18 Prozent trauen ihm das Amt nicht zu.

[19.05.2011, 08:23:36]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Wen wundert's? FDP dauerhaft unter 5 Prozent!
Nach dem FDP-Bundesaußenminister auf Abruf, Dr. jur. Guido Westerwelle habe man ja w e n i g e r Falsches als Richtiges gemacht. Gab es da nicht mal eine 'SPIEGEL'-Titelstory: „Der unglaubliche Guido“, mit einer intellektuellen Rakete, die behaupten wollte, die spätrömische Dekadenz sei vom damaligen Prekariat ausgelöst, der anstrengungslose Wohlstand werde nur durch Staatsknete und nicht durch Erbschaft erworben und die Bankenkrise sei eine Sternstunde des Sozialismus gewesen?

Der neue FDP-Parteivorsitzende und jetzige Bundeswirtschaftsminister Dr. med. Philipp Rösler konnte schon als Fachminister im Land Niedersachsen mit knapp 9 Monaten Amtszeit (Februar bis Oktober 2009) nicht reüssieren. Ihm fundierte volkswirtschaftliche Kenntnisse und Sichtweisen beizubringen, hieße Eulen nach Athen tragen.

Der aktuelle FDP-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist frei von medizinischen Grundkenntnissen und wird die GKV eher verwalten als inspirieren können. Da reicht es nicht, zu den "Jungen Wilden" der FDP gezählt zu werden. Und der "Alte, Wilde", der neue FDP-Fraktionsvorsitzender Rainer Brüderle, wird der erste Redner im Deutschen Bundestag sein, für den eine Übersetzung ins Hochdeutsche als Fließtext eingeblendet werden muss. Während die bisherige Fraktionssirene Birgit Homburger versuchen kann, als stellvertretende FDP-Parteichefin m e h r richtig als falsch zu machen. Von der Europa-Abgeordneten Silvana Koch-Mehrin will ich hier lieber nicht sprechen.

Kein klärendes FDP-Wort darüber, dass die Mehrwertsteuer-Halbierung für Hoteliers verfassungswidriges Protegieren potentieller und faktischer FDP/CDU/CSU Parteispenden-Kandidaten war. Kein Wort der Entschuldigung über die verfassungswidrige Kopfpauschale in der GKV, die Philipp Rösler persönlich vor die Wand gefahren hat ("Wenn die Kopfpauschale nicht kommt, trete ich zurück"). Murks und Manipulation mit Gesundheitsfonds und den nach oben offenen, einseitigen Zusatzbeiträgen verunsichern Versicherte und treiben die ersten GKV-Kassen in die Insolvenz.

Keine Bedauern für den vorhersehbaren Rohrkrepierer unfinanzierbarer Steuers e n k u n g e n angesichts Bankenrettungsfonds, Griechenland-Stütze und Portugal-Prothese. Kein Widerrufen der E r h ö h u n g der Krankheits- an den Arbeitskosten durch GKV-Beitragssatzerhöhung und Auszehrung der GKV durch S e n k u n g der Beitragsbemessungsgrenze.

Klärende Äußerungen zur Atomfrage und Energiepolitik waren und werden von der FDP niemals zu hören sein. Man will doch nicht seine Hauptsponsoren verschrecken. Globalisierung, Datenschutz, Schul- und Kulturpolitik, Umwelt und Nachhaltigkeit? Hier gibt es ein breites Betätigungsfeld der FDP für eine Kakophonie unverbindlicher "Sowohl-als-Auchs", gefälliger Artigkeiten und staatstragender Allgemeinplätze.

Doch Nachhaltigkeit, Wertbeständigkeit, Achtsamkeit, das wird diese Partei zuvorderst für sich selbst reklamieren. Die FDP möchte so gerne "unkaputtbar" sein, ist sie aber nicht.

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund
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