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Ärzte Zeitung online, 17.10.2011

Duisburgs OB muss nach Loveparade um sein Amt bangen

DUISBURG (dpa). Knapp 15 Monate nach der Katastrophe bei der Loveparade muss der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) wegen des Unglücks um sein Amt bangen.

Die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" legte am Montag mehr als 79 000 Unterschriften Duisburger Bürger für ein Abwahlverfahren vor.

Nach der NRW-Gemeindeordnung reichen 55 000 gültige Stimmen, damit das Verfahren in Gang gesetzt wird. Die Kritiker machen Sauerland für die Genehmigung der Techno-Party verantwortlich, bei der im Juli 2010 21 Menschen in einer Massenpanik erdrückt und Hunderte verletzt worden waren.

Pfiffe, Buhrufe und Zwischenrufe

Sauerland erklärte im Rathaus, an seinem Amt festhalten zu wollen. Er sei bis 2015 gewählt und werde Verwaltungschef bleiben, bis es ein anderslautendes demokratisches Votum gebe. Während Sauerlands kurzen Statements gab es Pfiffe, Buhrufe und Zwischenrufe "Schäm Dich".

Das sei ein "Tiefpunkt von politischer Moral", sagte der Sprecher der Bürgerinitiative, Theo Steegmann. Die Unterschriftensammlung schade nicht dem Ruf der Stadt - im Gegenteil: "Wir haben angefangen, der Stadt die politische Würde zurückzugeben."

Unterschriften wurden am Nachmittag dem Rat übergeben

Die Unterschriften wurden am Nachmittag dem Rat übergeben. Jetzt werden sie öffentlich ausgezählt und in den nächsten Wochen auf ihre Gültigkeit überprüft. Dafür verlangt die Stadt beispielsweise eine vollständige Adresse der Unterzeichner mit Hausnummer.

Am 12. Dezember wird bei einer Ratssitzung offiziell das Ergebnis der Stimmenauszählung verkündet. Bei mindestens 55 000 gültigen Stimmen muss dann innerhalb von drei Monaten das Abwahlverfahren stattfinden.

2009 wurde Sauerland im Amt bestätigt

Der einst beliebte Verwaltungschef Sauerland war 2009 mit gut 74 000 Stimmen in Direktwahl in seinem Amt bestätigt worden. Die Zahl der jetzigen Unterschriften gegen ihn sei deutlich höher als die Zahl der Menschen, die ihn vor zwei Jahren gewählt haben, argumentierten Mitglieder der Bürgerinitiative.

"Der Rücktritt ist die einzige mögliche Konsequenz daraus", sagte Steegmann. Die Kritik richte sich nicht nur gegen Sauerland, sondern gegen die ganze Stadtspitze.

Gegen 16 Beschuldigte ermittelt

Wegen der Genehmigung der Loveparade und des Ablaufs ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 16 Beschuldigte, darunter zahlreiche städtische Mitarbeiter. Sauerland ist aber nicht darunter. Kommt es - wie allgemein erwartet - zum Abwahlverfahren, müssen mindestens 92 000 Bürger dafür stimmen.

Ist das die Mehrheit der Abstimmenden, muss Sauerland seinen Sessel räumen. Angesichts der großen Mobilisierung in den vergangenen Monaten gebe es dafür große Chancen, sagte Steegmann: "Wir brauchen 92 000 Stimmen und die kriegen wir auch." Ein Abwahlantrag im Rat gegen Sauerland war im September 2010 an den Stimmen der CDU-Fraktion gescheitert.

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