Ärzte Zeitung, 16.11.2011

Thüringens Landesregierung warnt vor Kostenexplosion

Skepsis in Erfurt mit Blick aufs Versorgungsgesetz: Müssen finanzielle Mehrbelastungen von den Versicherten durch höhere Zusatzbeiträge geschultert werden?

ERFURT (rbü). Die Thüringer Landesregierung warnt vor einer Kostenexplosion durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz.

"Nicht alles, was versorgungspolitisch wünschenswert ist, ist auch finanzpolitisch realisierbar. Das ist ein großes Manko am kommenden Versorgungsstrukturgesetz", sagte Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Gesundheitsministerium.

Er befürchtet, dass die finanziellen Mehrbelastungen am Ende von den Versicherten durch höhere Zusatzbeiträge geschultert werden müssen.

Mehrkosten von fast 350 Millionen Euro

"Der Bund hat hier einen falschen Weg eingeschlagen", erklärte Schubert. Mit der Reform habe die Bundesregierung zwar richtig erkannt, dass gegen den drohenden Ärztemangel neue Wege beschritten werden müssen - allerdings dürfe sie dabei nicht die Ausgaben aus dem Blick verlieren.

Dem Ministerium zufolge entstehen den Krankenkassen Mehrkosten von 350 Millionen Euro im Jahr. Durch Preiszuschläge für besonders förderungswürdige vertragsärztliche Leistungserbringer in strukturschwachen Gebieten werden Ausgaben zwischen 150 bis 200 Millionen Euro veranschlagt.

Die Beteiligung der Kassen an den zu bildenden Strukturfonds der KVen zur Ärzteförderung belaufe sich auf weitere 25 Millionen Euro. Eine Deckung durch den Gesundheitsfonds ist vom Bundesgesetzgeber nicht vorgesehen.

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