Ärzte Zeitung online, 23.12.2011
NRW verstärkt ab 2012 den Kippenfrust
KÖLN (iss). In Nordrhein-Westfalen nimmt die Verschärfung des Nichtraucherschutzes Gestalt an. Das Kabinett hat die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und weiterer Verbände zur geplanten Novelle des Gesetzes zum Schutz von Nichtrauchern beschlossen.
Im ersten Quartal 2012 soll sich das Kabinett mit der Novelle befassen und dann dem Landtag einen Gesetzentwurf zuleiten.
"Die Überprüfung des seit 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes hat gezeigt, dass das bestehende Gesetz aufgrund unklarer Bestimmungen sowie zahlreicher möglicher Ausnahmen keinen angemessenen Schutz für Nichtraucherinnen und Nichtraucher gewährleisten kann", sagte Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne).
Deshalb sei ein Gesetz notwendig, das einen konsequenten Gesundheitsschutz ermögliche und Wettbewerbsverzerrungen vermeide. Das zurzeit geltende Gesetz war von der schwarz-gelben Koalition verabschiedet worden.
Das Ministerium nennt wesentliche Eckpunkte für den geplanten Gesetzentwurf: den verbesserten Schutz für Kinder und Jugendliche, ein uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten, die Aufhebung der Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs sowie den Ausschluss der Errichtung von Raucherräumen in Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.
"Der notwendige Schutz von Kindern und Jugendlichen ist durch das bisherige Gesetz nicht ausreichend gewährleistet", sagte Steffens.
Die Ausnahmen konterkarierten die Intention, einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern zu leisten. "Das müssen wir ändern, um ein Gesetz zu bekommen, das seinen Namen verdient."
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| [28.12.2011, 22:14:01] |
| Dr. Klaus Eduard Weiers-Croissant
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| NRW verstärkt 2012 den Kippenfrust
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Recht so! Kinder und Jugendliche müssen mehr geschützt werden. Unsere asthmakranken Patienten sollen rauchfrei ihr Essen genießen können! Die verbleibenden Raucher dürfen zu uns Ärzten kommen, damit wir sie entwöhnen. Hilfreich dazu ist auch das Buch "Anstiftung zum Nichtrauchen", ISBN 978-3-00-022662-5.
Dr. Weiers-Croissant, Bonndorfer Str. 8, Löffingen/Schwarzwald
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