Ärzte Zeitung, 18.01.2012

Rösler: Subventionen für Öko-Energie überdenken!

125 Euro zahlt jeder Haushalt im Durchschnitt für die Ökoenergie. Das reicht, sagt der Bundeswirtschaftsminister.

Rösler: Subventionen für Öko-Energie überdenken!

"'Wir müssen überlegen, wie wir dieses System wettbewerbsfähiger gestalten können", sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zu erneuerbaren Energien.

© dpa

BERLIN (dpa). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat eine offene Debatte darüber gefordert, wie die Förderung erneuerbarer Energien mittelfristig zurückgefahren werden kann.

Die erneuerbaren Energien seien inzwischen erwachsen geworden und das bedeute, "dass sie sich selbstständig bewähren müssen am freien Markt", sagte Rösler bei der "Handelsblatt"-Jahrestagung Energiewirtschaft in Berlin. Das "süße Gift" der Subven tion nage an der Wettbewerbsfähigkeit der Branche, betonte der Wirtschaftsminister.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sei ursprünglich als Markteinführungsgesetz gedacht gewesen. "Aus meiner Sicht ist es eine Art Subventionsgesetz", sagte Rösler und bekräftigte seine Forderung nach Alternativen zum jetzigen Fördersystem - gerade, wenn der Ökostromanteil langfristig bis auf 80 Prozent gesteigert werden solle.

Es könne nicht im Sinne der sozialen Marktwirtschaft sein, dass der Gesetzgeber die Preise festlege, betonte der Minister.

Auf 20 Jahre garantiert

Das EEG sieht vor, dass der Anbieter von Solar- oder Windstrom feste Vergütungen bekommt, die über den Marktpreisen liegen und auf 20 Jahre garantiert werden. Für Solarstrom vom Hausdach gibt es derzeit zum Beispiel 24,43 Cent je Kilowattstunde, für Windstrom an Land rund neun Cent.

Die Differenz zwischen dem am Markt für den Strom erzielten Preis und dem Vergütungssatz zahlen die Verbraucher per Umlage über den Strompreis mit.

Ein Durchschnittshaushalt mit einem Verbrauch von 3500 Kilowattstunden muss in diesem Jahr etwa 125 Euro an Ökostromumlage bezahlen - mehr soll es nach dem Willen der Bundesregierung auch nicht werden. Für 2012 werden Förderzahlungen von insgesamt rund 14 Milliarden Euro erwartet.

"Gemeinsam müssen wir überlegen, wie können wir dieses System wettbewerbsfähiger gestalten", betonte Rösler. "Natürlich kommen wir zu einem schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien, wenn wir sie so fördern." Man müsse sich aber fragen, ob dies effizient und für die Verbraucher verkraftbar sei.

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