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Ärzte Zeitung online, 02.05.2012

300 Millionen für die Kliniken

Eine Milliarde Euro wollten die Kliniken, nun werden es 300 Millionen: Union und FDP haben sich auf eine Finanzspritze für die deutschen Krankenhäuser geeinigt.

300 Millionen für die Kliniken

Über eine Finanzspritze von 300 Millionen Euro dürfen sich die Kliniken freuen.

© Tobias Kaltenbach / fotolia.com

BERLIN (sun/nös/ava). Die schwarz-gelbe Koalition will den gut 2000 Krankenhäusern in Deutschland mit einer einmaligen Finanzspritze von rund 300 Millionen Euro aushelfen. Entsprechende Berichte bestätigte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwochabend in Berlin auf Anfrage.

Die Fraktionen von Union und FDP sowie das Bundesgesundheitsministerium einigten sich am Mittwoch auf den Ausgleich für die jüngsten Tarifsteigerungen.

Gesundheitsminister Daniel Bahr sagte am Mittwochabend bei der Frühjahrstagung der Initiative Gesundheitswirtschaft Rhein-Main in Frankfurt: „Ich habe die hohen Tarifsteigerungen nicht verhandelt - aber ich muss jetzt die Rechnung zahlen.“

Spahn hält es für angemessen

"Ärzte und Pflegekräfte in den Krankenhäusern leisten einen tollen Job", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, am Abend in Berlin.

"Daher halten wir es für angemessen, die Kosten für die Tarifsteigerungen ähnlich wie 2009 teilweise per Gesetz auszugleichen", so Spahn weiter.

Mitte April hatten sich die Gesundheitspolitiker der Union in einem Positionspapier für diesen Schritt ausgesprochen. Damals war die Rede von rund 350 Millionen Euro.

Mit der geplanten Regelung soll die für 2012 vereinbarte Budgeterhöhung von 1,48 Prozent entsprechend aufgestockt werden. Die Koalitionäre planen offenbar einen Rückgriff auf eine Regelung von 2009.

DKG: Eine Milliarde Euro Kosten

Bereits damals wurde den Krankenhäusern im Rahmen einer Reform der Klinikfinanzen ein ähnlicher Tarifausgleich gewährt.

Die Union hatte im April zudem vorgeschlagen, dass nur die Kliniken von dem Tarifausgleich profitieren sollten, die "tarifkonform" zahlen. Ob sich die CDU/CSU mit diesem Vorschlag durchgesetzt hat, war am Mittwochabend zunächst unklar.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) beklagt seit geraumer Zeit, dass sie durch die jüngsten Tarifabschlüsse in den nächsten zwei Jahren Mehrausgaben von rund einer Milliarde Euro haben werde.

Ende März erst hatten sich die kommunalen Klinikarbeitgeber mit den Gewerkschaften auf eine Tariferhöhung von 6,3 Prozent für die rund zwei Millionen Beschäftigten geeinigt.

Für die rund 50.000 Ärzte wurde bereits im Januar eine Tariferhöhung um 2,9 Prozent und eine Einmalzahlung von 440 Euro vereinbart.

Im November hatten die 20.000 Ärzte an den Unikliniken 3,6 Prozent mehr Gehalt und eine Einmalzahlung von 350 Euro ausgehandelt.

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