Ärzte Zeitung, 14.01.2013

Sozialversicherung

Milliardenüberschuss ausgewiesen

WIESBADEN. Die Sozialversicherung hat die ersten drei Quartale 2012 mit einem Überschuss von 5,9 Milliarden Euro abgeschlossen. Dieser war fast genauso hoch wie vor Jahresfrist (6,0 Milliarden Euro), wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte.

Der beständige Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ließ die Einnahmen im Vergleichszeitraum um 1,8 Prozent auf 392,8 Milliarden Euro wachsen. Die Ausgaben stiegen um 1,9 Prozent auf 386,7 Milliarden Euro.

Dass der ausgewiesene Überschuss nur 5,9 Milliarden und nicht 6,1 Milliarden Euro beträgt, erklären die Statistiker mit komplizierten haushaltstechnischen Verrechnungen.

Die Sozialversicherung umfasst vor allem die Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung sowie das Budget der Bundesagentur für Arbeit.

Hauptgrund: Höhere Beiträge

Die Einnahmen der Rentenversicherung stiegen vor allem wegen höherer Beiträge um 2,1 Prozent auf 190,2 Milliarden Euro.

Die Ausgaben gingen dagegen nur um 1,6 Prozent hoch, so dass sich ein Überschuss von 400 Millionen Euro ergab. Ende September 2011 hatte die Rentenversicherung noch ein Minus von 500 Millionen Euro ausgewiesen.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen die Ausgaben im Vergleichszeitraum stärker (um 3,3 Prozent) als die Einnahmen (2,3 Prozent). Daraus ergab sich ein Finanzierungsüberschuss von 4,0 Milliarden Euro, das waren 1,3 Milliarden weniger als vor Jahresfrist.

Trotz des Anstiegs der beitragspflichtigen Beschäftigung und damit um 5,7 Prozent höherer Beiträge, gingen die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit insgesamt zurück. Der Grund: Sie nahm weniger Geld vom Bund als Liquiditätshilfe in Anspruch.

Die Ausgaben sanken zugleich kräftig (minus 5,8 Prozent), so dass der Finanzierungsüberschuss mit 1,7 Milliarden Euro um 500 Millionen Euro über dem Vorjahreswert lag.

Die soziale Pflegeversicherung vergrößerte ihr Finanzierungsloch dagegen um 100 Millionen auf 200 Millionen Euro. (dpa)

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