Ärzte Zeitung, 10.12.2015

"Lernstark"-Saft

BGH billigt Werbung

KARLSRUHE. Getränke-Hersteller Rabenhorst ist bei der Werbung zu den gesundheitlichen Vorteilen des Rotbäckchen-Saftes "Lernstark" nicht über das Ziel hinausgeschossen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) billigte am Donnerstagnachmittag die Angaben auf dem Etikett der Sorte. Diese verstoßen demnach nicht gegen europäisches Recht und die sogenannte Health-Claims-Verordnung.

Diese regelt, welche nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben die Hersteller bei der Werbung für ihre Produkte machen dürfen und welche nicht. Eine Begründung veröffentlicht das Gericht am Donnerstag zunächst nicht.

Damit scheiterte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit einer Klage gegen Rabenhorst in letzter Instanz. Die Vorinstanzen hatten den Fall noch anders beurteilt und den Verbraucherschützern recht gegeben.

Rabenhorst war gegen das zuvor gefällte Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz aus 2013 in Revision gegangen. (dpa)

Bundesgerichtshof Az.: I ZR 222/13

Topics
Schlagworte
Politik & Gesellschaft (72059)
Recht (11728)
Organisationen
BGH (895)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »