Ärzte Zeitung, 08.09.2008

Neue Regeln für Rabatte bei Arzneimitteln

BERLIN (HL). Bundesgesundheits- und Bundeswirtschaftsministerium haben einen Kompromiss geschlossen, welche Wettbewerbsregeln für den Abschluss von Rabattverträgen für Arzneimittel gelten sollen.

Danach müssen Krankenkassen das Vergaberecht beachten. Das bedeutet, dass Rabattverträge von den Vergabekammern des Bundes und der Länder überprüft werden können. Das war bislang strittig gewesen.

Die Entscheidungen, die dann die Vergabekammern treffen, sollen allerdings in die Zuständigkeit der Sozialgerichte und nicht der Oberlandesgerichte fallen. Diese Vorgabe soll in das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der GKV eingearbeitet werden, das bald im Parlament beraten wird.

Die Verbände der pharmazeutischen Industrie hatten gefordert, dass das Wettbewerbs- und Kartellrecht im Verhältnis zu den Krankenkassen voll angewendet werden soll. Damit konnten sie sich nicht durchsetzen. Gleichwohl schafft die geplante Änderung nach Auffassung von Pro Generika-Geschäftsführer Peter Schmidt "die längst überfällige Rechtssicherheit".

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »