Ärzte Zeitung online, 28.07.2009

Regierung: Keine Zusatzbeiträge wegen Schweinegrippe

BERLIN(dpa). Das Bundesgesundheitsministerium hat Warnungen der Krankenkassen vor Zusatzbeiträgen wegen der Kosten für die Massenimpfung gegen Schweinegrippe zurückgewiesen. "Der Spielraum der gesetzlichen Krankenversicherung ist aus unserer Sicht ausreichend groß", sagte Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder am Dienstag in Berlin.

Dies gelte selbst dann, wenn die ab Herbst vorgesehene Impfung weitere Bevölkerungsteile erfasse als die zunächst vorgesehenen 22,5 Millionen Menschen.

Forderungen des Kassen-Spitzenverbands, die Kassen sollten von einem Teil der Kosten entlastet werden, wies Schröder zurück. Seit der Gesundheitsreform 2007 zählten Impfungen zur Pflichtaufgabe der Kassen, sagte Schröder. Die Ersatzkassen hatten gewarnt, dass die Versicherten einen Großteil der rund 600 Millionen Euro für die Impfung in der ersten Impfwelle über Zusatzbeiträge aufbringen müssten.

Mittlerweile stieg die Zahl der Schweinegrippefälle laut Schröder auf 3810 bundesweit. Davon hätten sich 879 Menschen in Deutschland infiziert. Der Impfstoff werde für Ende September, Anfang Oktober erwartet, bekräftigte er. Die Impfungen würden dann effizient und kostengünstig Schritt für Schritt nach Wochenplänen ablaufen. "Logistische Fragen werden nach und nach geklärt." Beispielsweise sei vorgesehen, dass Ärzte mehrere Menschen in jeweils kurzen Abständen impften.

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