Ärzte Zeitung online, 02.08.2010

Preisschaukel drückt den Zwangsrabatt

BERLIN (eb). Seit Sonntag gelten die jüngsten Arzneimittel-Spargesetze. Doch nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat die Industrie eine Gesetzeslücke gefunden, mit der sie den Zwangsrabatt umgehen kann.

Preisschaukel drückt den Zwangsrabatt

Erst anheben und dann wieder reduzieren: Offenbar lässt sich Zwangsrabatt für Arzneimittel durch eine Gesetzeslücke umgehen.

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Mitte Juli hätten einige Hersteller die Preise für manche ihrer Präparate kurzfristig erhöht, schreibt das Magazin. Pünktlich zum 1. August seien die Preise dann wieder auf den vorherigen Wert gesenkt worden. Durch diese "Preisschaukel" soll laut "Spiegel" der Arznei-Zwangsrabatt von 16 Prozent geringer ausfallen. Das Gesetz sehe nämlich vor, dass Preissenkungen vor dem 1. August auf den Zwangsrabatt angerechnet werden. Betroffen seien jedoch nur Präparate außerhalb der Festbetragsgruppen.

Genannt werden in dem Bericht vier Präparate: ein monoklonaler Antikörper, ein Wachstumshormon, ein Bisphosphonat und eine Lipidemulsion zur parenteralen Ernährung. Die Preise aller Präparate seien um rund zehn Prozent angehoben und anschließend wieder auf den Wert zuvor gesenkt worden.

Laut dem Bericht denkt man im Bundesgesundheitsministerium nun über eine Nachbesserung nach. Der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Stefan Kapferer, wird mit den Worten zitiert: "Sollten wir feststellen, dass eine relevante Zahl von Unternehmen die Preisschaukel missbräuchlich nutzt, müssen wir das Gesetz noch einmal ändern."

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