Ärzte Zeitung online, 26.10.2010

Rösler: Keine Erstattung ohne Arzneistudien

BERLIN (dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will Arzneimittel im äußersten Fall vom Katalog der Krankenkassen streichen lassen, wenn die Hersteller keine Studien dazu vorlegen.

"Kommt die Industrie der Forderung nach einer Studie nicht nach, soll der Gemeinsame Bundesausschuss das Recht erhalten, das Arzneimittel von der Verordnungsfähigkeit auszuschließen", sagte Rösler der "Aachener Zeitung".

Die Anforderungen an die Studien sollten so gestaltet werden, dass tatsächlich belegt werden kann, ob das Mittel einen Zusatznutzen hat oder nicht, so Rösler gegenüber dem Blatt.

Das IQWiG, aber auch der GBA hatten vor einer Aufweichung der Nutzenbewertung durch die Koalition gewarnt. Wenn der Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken ein Mittel ausschließen will, muss den Plänen zufolge künftig dessen Unzweckmäßigkeit erwiesen sein. Dies funktioniere nicht, hatte unter anderem das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen moniert.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Rainer Hess, hatte gefordert: "Wir müssen das Recht haben, Verordnungseinschränkungen oder - ausschlüsse auszusprechen." Andernfalls könnten unter anderem Krebspatienten Mittel mit hohen Nebenwirkungen bekommen, die keinen zusätzlichen Nutzen im Vergleich zu bisherigen Mitteln hätten.

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