Ärzte Zeitung, 14.12.2010

Beipackzettel im Internet ist keine Werbung

Hersteller dürfen Arznei-informationen vermutlich bald ins Netz stellen.

LUXEMBURG (mwo). Auch unabhängig von neuen EU-Gesetzen dürfen die Arzneimittelhersteller vermutlich bald Beipackzettel-Informationen ins Internet einstellen. Denn sie sind keine Werbung, meinte kürzlich die richterliche Rechtsgutachterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Verica Trstenjak.

Das abschließende Urteil wird im Frühjahr 2011 erwartet. Die MSD Sharp & Dohme GmbH hatte für ihre verschreibungspflichtigen Arzneimittel Vioxx®, Fosamax® und Singulair® die Beipack-Informationen ins Internet eingestellt.

Wettbewerber Merckle GmbH hält dies für unzulässige Werbung und daher für wettbewerbswidrig. Bei dem vom Bundesgerichtshof angerufenen EuGH betonte nun Trstenjak, das EU-Recht wolle einerseits gesundheitsgefährdende Selbstmedikationen verhindern, andererseits aber Patienten "hochwertige, objektive, zuverlässige und werbungsfreie Information" verfügbar machen.

Da das Werbeverbot für Arzneimittel die Grundrechte der Hersteller und die Informationsfreiheit der Verbraucher beschränkt, plädierte Trstenjak für eine "grundrechtskonforme Auslegung" des Begriffs Werbung.

Die Beipackzettel seien behördlich geprüft und jedem Patienten zugänglich, der das Medikament kaufe. Auch nach Stil und Aufmachung könnten diese Informationen nicht unter den Werbebegriff gefasst werden. Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt den Rechtsgutachten aber in den meisten Fällen.

Az.: C-316/09

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »