Ärzte Zeitung online, 11.05.2011

Gericht gibt Plazet für neue AOK-Arzneirabatte

STUTTGART (fst). Der Vergabesenat des Oberlandgerichts Düsseldorf hat am Montag (9. Mai) in vier Entscheidungen den Weg für neue bundesweite AOK-Rabattverträge freigemacht.

Nach Angaben der AOK-Gemeinschaft könnten die Verträge nun wie geplant zum 1. Juni in Kraft treten. Entsprechende Anträge von Pharmaunternehmen gegen Zuschläge seien vom Gericht abgewiesen worden.

Der Chefunterhändler für die Rabattverträge im AOK-System, Dr. Christopher Hermann, zeigte sich zufrieden. Nun sei bestätigt, "dass das neue Ausschreibungsverfahren der AOK in allen Einzelheiten und auch unter den seit Jahresanfang geltenden neuen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht zu beanstanden ist", sagte der Vorstandsvize der AOK Baden-Württemberg.

Arzneihersteller hatten insgesamt 20 Nachprüfungsverfahren bei Vergabekammern veranlasst. Die nun vergebenen Verträge betreffen 80 Wirkstoffe, 63 davon unterliegen Verträgen, die Ende Mai auslaufen. 28 Zuschläge hatte die AOK bereits im Januar erteilen können.

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