Ärzte Zeitung online, 03.11.2011

Ministerium will Zwangsrabatt prüfen

BERLIN (cw). Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die Überprüfung des GKV-Herstellerrabatts begonnen.

Der Abschlag für nicht-festbetragsgeregelte Innnovationen war am 1. August vorigen Jahres von sechs auf 16 Prozent angehoben worden.

Laut einer EU-Richtlinie besteht jedoch die Verpflichtung, behördliche Preiseingriffe entsprechend der gesamtwirtschaftlichen Lage daraufhin zu überprüfen, ob sie noch gerechtfertigt sind.

Mitte Oktober hatte der Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt prognostiziert, dass der Gesundheitsfonds dieses Jahr rund 4,4 Milliarden Euro Überschuss erzielen wird.

Ministerium spricht von zeitnaher Entscheidung

Nach einhelliger Ansicht der Pharmaverbände besteht damit kein Grund mehr, den gegenüber früher nahezu verdreifachten Herstellerabschlag in dieser Höhe fortzuführen.

Nach Mitteilung des BMG sollen jetzt zunächst Kassen-, Versicherten- und Pharmaverbände in der Sache angehört werden.

Dann werde man über eine Absenkung oder Beibehaltung des Abschlags "zeitnah entscheiden" - ob noch in diesem Jahr oder erst im Januar 2012, sei völlig offen, heißt es. Eine Frist gebe es für das Ministervotum nicht.

Nach Angaben des Marktforschers IMS Health haben die Arzneimittelhersteller von Januar bis Ende August dieses Jahres rund 1,5 Milliarden Euro gesetzliche Rabatte an die GKV abgeführt. In der Vergleichsperiode des Vorjahres waren es knapp 800 Millionen Euro.

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