Koalition verschiebt Ausschuss-Anhörung
BERLIN (fst/af). Die Anhörung des Bundestags-Gesundheitsausschusses zur Novelle des Arzneimittelgesetzes am 23. Mai wird voraussichtlich verschoben. Es gebe "Klärungsbedarf" unter den Koalitionsfraktionen, hieß es im Ausschuss.
Veröffentlicht:Dem Vernehmen nach ist der Streit über die Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen für neue Arzneimittel der Grund für die Verschiebung.
Die Unionsfraktionen wollen einen entsprechenden Passus an die AMG-Novelle anhängen, die FDP sträubt sich.
Die FDP habe "Angst, schon wieder in einen Mövenpick-Fettnapf zu treten", lästerte die Links-Abgeordnete Kathrin Vogler.