Ärzte Zeitung, 15.05.2012

Koalition verschiebt Ausschuss-Anhörung

BERLIN (fst/af). Die Anhörung des Bundestags-Gesundheitsausschusses zur Novelle des Arzneimittelgesetzes am 23. Mai wird voraussichtlich verschoben. Es gebe "Klärungsbedarf" unter den Koalitionsfraktionen, hieß es im Ausschuss.

Dem Vernehmen nach ist der Streit über die Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen für neue Arzneimittel der Grund für die Verschiebung.

Die Unionsfraktionen wollen einen entsprechenden Passus an die AMG-Novelle anhängen, die FDP sträubt sich.

Die FDP habe "Angst, schon wieder in einen Mövenpick-Fettnapf zu treten", lästerte die Links-Abgeordnete Kathrin Vogler.

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