Ärzte Zeitung, 28.03.2013

Thüringen

Landtag beschließt Landesgremium

Nach langen Diskussionen hat der Thüringer Landtag ein Gemeinsames Landesgremium beschlossen. Es hat nun sieben ständige Mitglieder.

ERFURT. Der Thüringer Landtag hat die Einberufung eines Gemeinsamen Landesgremiums beschlossen.

Es soll bei Fragen der Bedarfsplanung zu Rate gezogen werden und zu einer besseren Vernetzung von stationärem und ambulantem Sektor beitragen. Die Parteien im Landtag hatten über die Zusammensetzung gestritten.

Die Zahl der ständigen Mitglieder stieg auf nun sieben: Mit je zwei Stimmen vertreten sind Land, KV, Ärztekammer sowie Krankenhausgesellschaft. Drei Stimmen bekamen die Kassen.

Mit je einer Stimme wurden noch der Thüringer Landkreistag und der Verband der leitenden Krankenhausärzte aufgenommen.

Beschlüsse nur einstimmig

Die Grünen hatten noch weitere Mitglieder (etwa Patientenvertreter) gefordert. Beschlüsse muss das Gremium einstimmig oder mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen fassen.

"Wir haben keine großen Erwartungen. Das Landesgremium hat eine reine Alibi-Funktion", sagte Margit Jung, Abgeordnete der Linkspartei.

Das Gremium sei vollends entschärft worden, indem Entscheidungen der Landesausschüsse nur nachträglich mitgeteilt werden müssen - aber keine Einflussnahme mehr möglich sei. Damit konnten sich KV Thüringen und Kassen weitgehend durchsetzen.

In einer gemeinsamen Stellungnahme hatten sie vom Land gefordert, "nur so viel wie nötig" zu regulieren und keine weitere Elefantenrunde zu schaffen, die flexible Lösungen ausbremse. (rbü)

[28.03.2013, 11:25:48]
Dr. Birgit Bauer 
Alles wie immer !
Wieso glauben unsere Politiker, dass genau die Körperschaften des öffentlichen Rechts, die das ganze Dilemma in unserem Gesundheitswesen zu verantworten haben, weil sie ihren grundsätzlichen Aufgaben seit Jahren nicht gerecht werden , nun irgendetwas nützliches zur Beseitigung des Dilemmas beitragen könnten ?
Und wenn ich dann nicht weiter weiss bild ich einen Arbeitskreis!
Wiedermal " hilfloses Gezappel eines auf dem Rücken liegenden Maikäfers ".
Schade um die Zeit der hochbezalten Mitglieder.
Was fehlt ist ein vernünftiges Honararsystem und das Abschaffen des Krankenkassenchaoses.
M.f.G. Dr.B.Bauer
 zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »