Ärzte Zeitung, 19.05.2008

KOMMENTAR

Ein Spiel mit dem Feuer

Von Wolfgang van den Bergh

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung traut dem Braten nicht: Trotz aller Zusicherung ist noch längst nicht klar, ob Haus- und Fachärzte tatsächlich im nächsten Jahr einen Milliarden-Honorarzuschuss erhalten werden. Selbst den aktuellen Versprechungen der Gesundheitsministerin, das Honorar um etwa zehn Prozent zu erhöhen, wollen die Ärzte noch nicht so recht glauben.

Daher ist die Forderung, einen konkreten Betrag ins Gesetz zu schreiben, völlig berechtigt. Denn wer kann heute schon sagen, ob nicht aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation aus Milliarden nachher Millionen werden? Und die Höhe des Honorarzuschlags ist auch gerade mit Blick auf die Kalkulation des einheitlichen Kassenbeitragssatzes, der bis Ende November feststehen soll, von Bedeutung.

Die KBV fordert 4,5 Milliarden Euro, um damit einen möglichen Finanztransfer von Bayern und Baden-Württemberg in die neuen Bundesländer und nach Berlin zu verhindern. Die Ministerin ist lediglich bereit, 2,5 Milliarden Euro zu zahlen. Wäre damit der Honorarabfluss aus dem Süden besiegelt?

Bleibt es bei der nur unverbindlichen Zusicherung eines Honorarzuschusses, dann wäre dies aus Sicht der Politik ein Spiel mit dem Feuer. Denn gerade in Bayern und Baden-Württemberg sind die Ausstiegsszenarien der Vertragsärzte realistisch. Und: Die nächste Großdemo im Münchner Olympia-Stadion ist bereits in Planung.

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