Ärzte Zeitung, 18.06.2008

Hartmannbund will Debatte zur Rationierung

Top-Thema der HV

BERLIN (HL). Nach dem Ärztetag will auch der Hartmannbund die Rationierung im Gesundheitswesen thematisieren. Wie ernst dies genommen wird, zeigt die Zusage von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und von Bundesärztekammer-Präsident Jörg Dietrich Hoppe, an der Hauptversammlung des Hartmannbundes im Oktober teilzunehmen.

Der Hartmannbund fordert eine Diskussion mit allen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen - das sind Kirchen, Gewerkschaften, Wissenschaftler, Ärzte und Patientengruppierungen. Einzig entscheidungsbefugt soll aber der Gesetzgeber sein, wie der Vorsitzende Dr. Kuno Winn im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung" sagte.

In einem ersten Schritt sollte nach seiner Auffassung ermittelt werden, in welchem Umfang versicherungsfremde Leistungen, die gegenwärtig noch von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden, alternativ finanziert werden können. Ein richtiger Schritt sei die allmählich wachsende Steuerfinanzierung der Krankenkassen. Als vom Volumen her nicht ausreichend bezeichnete Winn die Steuerpläne der SPD. Sie sehen vor, die Sozialversicherung langfristig, bis zum Jahr 2020, um etwa vier Prozentpunkte zu entlasten. Winn beruft sich auf Berechnungen von Wissenschaftlern, die für 2020 einen GKV-Beitragssatz von 20 Prozent - also fünf Prozentpunkte mehr als jetzt - erwarten.

Notwendig sei es, dass die Diskussion um Rationierung noch vor der Bundestagswahl beginne. Die Bürger hätten ein Recht darauf, zu erfahren, wie ernsthaft sich die Politik mit den Herausforderungen der alternden Gesellschaft und des medizinischen Fortschritts auseinandersetzen wolle.

Etwas enttäuscht zeigte sich der Hartmannbund-Vorsitzende über die Diskussion des Ärztetages zur Delegation ärztlicher Leistungen und der Arbeitsteilung mit anderen Berufsgruppen im Gesundheitswesen. Der Hartmannbund hatte sich bei seiner letztjährigen Hauptversammlung damit auseinandergesetzt und wollte Problemlösungen in Arbeitsgruppen bilden. Es sei bedauerlich, so Winn, dass die Bundesärztekammer freie Ärzteverbände nicht hinlänglich eingebunden habe.

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