Ärzte Zeitung, 21.08.2008

Streit um den besten Demo-Termin

Bei einem Scheitern der Honorarverhandlungen will der HB schneller auf die Straße

BERLIN (ble). Für den Fall eines Scheiterns der Honorarverhandlungen zwischen KBV und Kassen in der kommenden Woche wollen Ärzteverbände wie 2006 in Berlin demonstrieren. Allerdings haben sie sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Termin verständigen können.

März 2006: Mehrere zehntausend Ärzte und medizinisches Personal demonstrieren in der Berliner Innenstadt gegen die Gesundheitspolitik. Bei einem Scheitern der aktuellen Honorarverhandlungen könnte sich dieses Bild wiederholen.

Foto: ddp

Die Freie Ärzteschaft hat für den 19. September zu einer Kundgebung in Berlin aufgerufen. Der Hartmannbund (HB) will dagegen bereits am 5. September eine Kundgebung in der Hauptstadt abhalten. Eine Demonstration am Gendarmenmarkt und Brandenburger Tor hat der Verband bereits angemeldet.

"Um ein Zeichen der Handlungsfähigkeit und der Schlagkraft der Ärzteschaft zu setzen, müssen Aktionen unmittelbar nach dem Scheitern der Gespräche beginnen", heißt es in einem der "Ärzte Zeitung" vorliegendem internen Vermerk des HB. "Der Nachweis, sehr kurzfristig eine große Zahl von Ärzten mobilisieren zu können, ist entscheidend für die Glaubwürdigkeit des aufzubauenden Drohpotenzials."

Der 19. September sei hierfür zu spät, zumal das Verhandlungsgremium von Kassen und KBV, der Erweiterte Bewertungsausschuss, Mitte September zu einer weiteren Sitzung zusammenkomme. Zwar sei diese eigentlich für das Thema EBM eingeplant, doch werde bis dahin genügend Druck aufgebaut, werde sich das Gremium zwangsläufig noch einmal mit der Honorarfrage beschäftigen müssen. "Auch in diesem Sinn ist ein vorgezogener Demonstrationstermin entscheidend", heißt es in dem Schreiben.

Für eine gelungene Demonstration sollte nach Ansicht des HB mindestens 15 000 Ärzte teilnehmen. Zudem soll in den kommenden Monaten gerade auf direkt gewählt Bundestagsabgeordnete Druck ausgeübt werden. Um doch noch den 5. September als Demotermin durchzusetzen, will der HB in diesen Tagen mit der Freien Ärzteschaft und Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner sprechen, der derzeit Vorsitzender der Allianz Deutscher Ärzteverbände ist.

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