Ärzte Zeitung, 16.09.2008

Hessens Kliniken ziehen positives Fazit der Protestwoche

WIESBADEN (ine). "Qualität statt Spardiät - gute Kliniken für Hessen": Das war das Motto der Proteste in der vergangenen Woche an hessischen Kliniken.

Für Mit-Organisator Holger Strehlau von der Hessischen Krankenhausgesellschaft (HKG) in Wiesbaden waren sie ein Erfolg: "Die Krankenhäuser haben gezeigt, dass sie für ihre Interessen und für eine gute Patientenversorgung kämpfen können und die Resonanz der Bürger war positiv."

Das Aktionsbündnis - dazu gehören Krankenhausträger, Fachverbände, Körperschaften und Gewerkschaften - hatte sich Mitte Juli gegründet. Die Bündnispartner fordern unter anderem die Abschaffung der gedeckelten Budgets.

Das Aktionsbündnis will sich zudem an der Großdemonstration in Berlin am 25. September beteiligen. Strehlau rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern allein aus Hessen. Der Druck müsse verstärkt werden, so der HKG-Chef, denn die Bundesregierung sei bisher nicht bereit, die Forderung nach einem vollständigen finanziellen Ausgleich für erheblich gestiegene Personal- und Sachkosten zu erfüllen. Damit drohe 2008/2009 in Hessen eine Finanzierungslücke von 450 Millionen Euro.

Das hessische Sozialministerium hat angekündigt, dass eine Arbeitsgruppe von HKG, kommunalen Spitzenverbänden, Krankenkassen- und Ärztevertretern sich mit der personellen Situation in der Pflege beschäftigen wird. Unter anderem soll untersucht werden, ob die von der Gewerkschaft Verdi geforderten Personalmindeststandards "geeignete Mittel zur Sicherung der Qualität in hessischen Kliniken" sein können.

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