Ärzte Zeitung, 26.09.2008

Richter halten Pflege-Zuschlag bei Kinderlosen für rechtens

Höherer Beitragssatz gilt auch für ungewollt Kinderlose

KASSEL (mwo). Der höhere Beitrag Kinderloser zur Pflegeversicherung ist insgesamt rechtmäßig.

Nach einem inzwischen schriftlich veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel müssen auch Erwachsene, die aus medizinischen Gründen keine Kinder bekommen können, den höheren Beitrag bezahlen. Seit Anfang 2005 bezahlen Kinderlose über 23 Jahren einen Beitrag von 1,97 Prozent ihres Einkommens zur Pflegeversicherung, gegenüber 1,7 Prozent bei Eltern. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach der frühere Einheitsbeitrag Eltern verfassungswidrig benachteiligt hatte.

Mit seiner Klage machte ein Mann aus Rheinland-Pfalz geltend, seine Frau könne aus medizinischen Gründen keine Kinder bekommen. Dies müsse einer Elternschaft gleichgestellt werden. Ohnehin werde der Zuschlag von 0,25 Prozentpunkten für Kinderlose den Anforderungen der Verfassung nicht gerecht, weil er den Eltern keine Entlastung gebracht habe.

Doch das Bundesverfassungsgericht habe nur eine relative Besserstellung der Eltern verlangt, stellte nun das BSG klar. Zulässig frage das Gesetz auch nicht nach den Gründen der Kinderlosigkeit. So müssten auch Homosexuelle den Zuschlag bezahlen oder Erwachsene, die Kinder möchten, hierfür aber keinen geeigneten Partner finden.

Urteil des Bundessozialgerichts, Az: B 12 KR 38/06 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

So schädlich fürs Herz wie Cholesterin

Depressionen steigern bei Männern das Risiko fürs Herz ähnlich stark wie hohe Cholesterinwerte oder Fettleibigkeit. Das ergab eine aktuelle Analyse der KORA-Studie. mehr »

Den Berg im eigenen Tempo erklimmen

Medizinstudentin Solveig Mosthaf fühlt sich im Studium manchmal, als würde sie einen steilen Berg hinauf kraxeln. Sie wünscht sich mehr Planungsfreiheit – und die Möglichkeit, eigene Wege zu gehen. mehr »

Positive HPV-Serologie bringt bessere Prognose

Bei Patienten mit Kopf-Hals-Tumor ist eine positive HPV-16-Serologie mit einem verbesserten Überleben assoziiert. Das bestätigt jetzt eine US-Studie. Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Jahres-Überleben sogar 67 Prozent höher. mehr »