Ärzte Zeitung, 07.10.2008

15,5 Prozent - das ist der Einheitspreis für Gesundheit

Kassen starten mit einem starken Liquiditätspolster in den Gesundheitsfonds

BERLIN (HL). Das Bundeskabinett hat gestern den einheitlichen Beitragssatz für die gesetzlichen Krankenkassen auf 15,5 Prozent festgesetzt. Die Krankenkassen haben damit im kommenden Jahr 11,1 Milliarden Euro mehr Geld zur Verfügung.

15,5 Prozent - das ist der Einheitspreis für Gesundheit

Jeder Euro zählt: Ab 2009 heißt es für die Krankenkassen, Zusatzbeiträge um jeden Preis zu vermeiden.

Foto: dpa

Im Durchschnitt steigt der Beitragssatz damit um 0,58 Prozent, das entspricht Mehreinnahmen von 5,8 Milliarden Euro. Hinzu kommen 3,8 Milliarden Euro als Folge von Beschäftigungszuwachs, Lohnerhöhungen und Rentensteigerungen. Weitere 1,5 Milliarden Euro erhalten die Kassen aus dem Bundeshaushalt. "Das ist mehr als ausreichend", sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Vorfeld der Kabinettssitzung. Forderungen des Spitzenverbandes Bund nach einem Beitragssatz von 15,8 Prozent seien "unverantwortlich".

Strittig bei den Beratungen im Schätzerkreis sei lediglich das Ausmaß der Ausgabensteigerungen für Ärzte, Krankenhäuser und Verwaltung gewesen. Sie sei bereit, so Schmidt, bei den Krankenhäusern eine Ausgabenobergrenze zu definieren. Die Kassen forderte sie auf, besondere Vertragsformen - etwa die Integrationsversorgung - für selektive Vertragsabschlüsse zu nutzen.

Unmissverständlich machte Schmidt deutlich, dass sie Fortschritte bei der Kosten-Nutzen-Bewertung für Arzneimittelerwartet. Wenn die Kassen verspätet Höchsterstattungsbeträge festlegen, könnten Hersteller zur rückwirkenden Erstattung verpflichtet werden.

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