Ärzte Zeitung, 27.10.2008

"Bei begrenzten Mitteln muss es Prioritäten geben"

HB und BÄK für ehrlichen Umgang mit Ressourcen

POTSDAM (HL). Gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundesärztekammer, Professor Jörg Dietrich Hoppe, hat der Hartmannbund (HB) Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt aufgefordert, sich zu den begrenzten Ressourcen im Gesundheitswesen zu bekennen. Auf dieser Basis müssten Prioritäten gesetzt werden.

In einem von der Hauptversammlung am Wochenende in Potsdam verabschiedeten Leitantrag kritisiert der HB die stattfindende verdeckte Rationierung. "Statt den Menschen offen zu sagen, was einerseits medizinisch möglich wäre und was andererseits im System finanzierbar ist, wird den Versicherten eine optimale Versorgung suggeriert", heißt es darin.

Viele sinnvolle medizinische Leistungen würden ohne Budgetanpassung kostenneutral zu Lasten von Ärzten eingeführt. Diese politische Strategie werde der HB nicht länger hinnehmen. Die daraus entstehenden Spannungen zwischen Sozial-, Berufs- und Haftungsrecht stellten den Arzt vor nicht mehr beherrschbare Risiken. Dies sei der Grund für Abwanderung von Ärzten ins Ausland und in nichtkurative Tätigkeiten.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die ursprünglich an der Diskussion teilnehmen sollte, schickte dem Hartmannbund eine Video-Botschaft, in der sie die implizite Budgetierung bestritt. Im HB hat dagegen BÄK-Präsident Hoppe einen Mitstreiter für seine Forderungen gefunden. Er plädiert dafür, dass ein Gesundheitsrat aus allen gesellschaftlichen Gruppen prioritäre Gesundheitsleistungen vorschlägt. Letztverantwortlich müsse die Politik medizinische Leistungen und Prozeduren in Gesetzen und Verordnungen regeln. Der Patientenvertreter im Bundesausschuss, Stefan Etgeton, lehnt es ab, dass über den GKV-Katalog der Bundestag entscheidet.

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