Ärzte Zeitung, 22.01.2009

Ulla Schmidt weist Honorar-Kritik scharf zurück

Brief an Abgeordnete von Union und SPD / Ministerin: Probleme gibt es nur in sechs von 17 KVen

BERLIN (ble). Mit Verärgerung hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auf Berichte über angeblich drohende massive Einnahmeverluste der Ärzte durch ihre Honorarreform reagiert. Schuld am Unmut vieler Ärzte sind für die Ministerin die Kassenärztlichen Vereinigungen.

"Geld wird bereitgestellt. Es kann nicht sein, dass dieses Geld nirgendwo ankommt": Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt.

Foto: imago

In einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD betonte Schmidt, dass den Ärzten im Vergleich der Jahre 2007 und 2009 mindestens 2,75 Milliarden Euro an zusätzlichem Honorar zur Verfügung stehe. Diese Mittel würden von den Kassen an die KVen überwiesen. "Die Gelder werden also bereitgestellt. Es kann nicht sein, dass dieses Geld nirgendwo ankommt", so Schmidt.

Hintergrund des Schreibens sind Berichte, wonach einzelne Arztgruppen für dieses Jahr Honorarverluste von bis zu 30 Prozent befürchten. In der vergangenen Woche hatte die Selbstverwaltung auf Bundesebene daher beschlossen, die Honorarreform bis Ende 2010 zu strecken, um Ärzten, die mit geringeren Honoraren rechnen müssen, mehr Zeit zur Anpassung zu geben.

Zwar sei nicht auszuschließen, dass einzelne Ärzte tatsächlich gewisse Einbußen verzeichnen müssten, so die Ministerin. Allerdings müsse man davon ausgehen, dass es eine sehr große "schweigende Mehrheit" unter den Ärzten gebe, "die von der nun faireren Honorierungssystematik nicht nur planerisch, sondern auch direkt finanziell erheblich profitiert." Probleme bei der Umsetzung der Reform seien indes bisher nur in sechs der 17 KVen bekannt geworden. Schmidt: "Auch daraus ist zu schließen, dass die KVen ausreichende Möglichkeiten an der Hand haben, eine Vergütung zu organisieren, die keine derart problematischen Verteilungseffekte beinhaltet."

In Medienberichten geschilderte regionale Probleme bei Gynäkologen, Augenärzten, Hautärzten und Orthopäden betrachtet die Ministerin vor allem als Folge einer mangelhaften Informationspraxis der jeweiligen KVen. Dort würden die Ärzte nicht umfassend informiert oder sei die Honorarverteilung noch nicht vollständig transparent.

Vordringliche Aufgabe der KVen müsse jetzt sein, "die Ärzte unmittelbar über die richtige Interpretation ihrer Honorarbescheide aufzuklären und ihnen vor allem auch mitzuteilen, welche Leistungen im neuen Vergütungssystem zusätzlich und außerhalb der vereinbarten Leistungsmenge, den sogenannten Regelleistungsvolumina, vergütet werden", so Schmidt in ihrem zehnseitigen Schreiben. Schmidt zufolge tragen die extrabudgetären Leistungen, etwa Präventionsleistungen bei einigen Arztgruppen mehr als die Hälfte des Gesamthonorars aus. Für sehr viele Praxen sei daher zu erwarten, dass sich ihre Gesamtsituation besser darstellen werde, "als dies gegenwärtig kommuniziert wird". Dennoch kündigte Schmidt an, "indiskutablen Verwerfungen bei der Honorierung" entgegenzuwirken.

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Originalbrief von Ulla Schmidt

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