Ärzte Zeitung, 03.03.2009

Protest- und Streikszenario der KBV

BERLIN (HL). Um ihrer Forderung nach zusätzlich einer Milliarde Euro Nachdruck zu verleihen, hat die KBV ein Eskalations-Szenario entworfen. Der Höhepunkt vor der Bundestagswahl: geschlossener Rücktritt aller KV-Vorstände.

Dass es dieses Szenario von KBV-Chef Dr. Andreas Köhler gibt, über das die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag berichtete, hat die KBV gestern noch einmal bestätigt. Die Organisation von Streiks und Praxisschließungen dürfe allerdings nicht von den KVen ausgehen, sondern soll den freien Verbänden überlassen bleiben. Mit dem Rücktritt der KV-Vorstände wird aber offenbar darauf abgezielt, die ärztliche Selbstverwaltung arbeitsunfähig zu machen. Die Folge wäre, dass die Länderaufsichten Staatskommissare einsetzen müssten.

Ursächlich für diese Entwicklung ist die Honorarreform, die für manche Ärzte in einem Teil der KVen zu Umsatzeinbußen geführt hat.

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