Ärzte Zeitung, 19.03.2009

KV muss Sozialbeiträge des Vorstands bezahlen

BERLIN (ami). Die KV Berlin muss für ihre drei Vorstandsmitglieder Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung zahlen. Das entschied das Sozialgericht Berlin am Donnerstag. Damit werden für die KV rund 150 000 Euro Nachzahlung fällig.

Bislang haben die Vorstände ihre Rentenversicherung selbst gezahlt. Strittig war, ob sie als abhängig Beschäftigte mit regelmäßiger Vergütung, Urlaub und ohne unternehmerisches Risiko gelten. Das Gericht wies auch die KV-Begründung zurück, dass die Körperschaft einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar sei.

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KV Berlin (741)
[19.03.2009, 16:16:51]
Dr. Stefan Funk 
Keine Ohrfeige für die KV sondern für UNS
Dieses Urteil zeigt klar, dass der deutsche Kassenarzt von Staatswegen Freiwild ist.
Nicht DIE KV muss die Beiträge zahlen, sondern WIR, die die KV mit UNSEREN Beiträgen versorgen.

Die KV Fürsten dürfen sich freuen, dass ihr Gehalt noch um die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung aufgestockt wurde.

Danke Justitia - ein wahrhaft guter Entschluss es dem Ärztepack nochmal zu zeigen. Die KV kann ja dann die Umlage ein wenig erhöhen. Die RLV lassen das locker zu. Es gibt ja 3 - ach was 4 Mrd. Euro mehr. Komich nur, dass obwohl der Geldzuwachs immer mehr zu werden scheint, die RLV abschmelzen wie Eis in der Sonne. Aber vermutlich sind das alles nur gefühlte Verluste. Ist doch so Frau Sonderschullehrerin ?
Wir können froh sein, dass wir Sie haben. Ohne Sie hätte ich das nie verstanden.
Weiter so - immer drauf. Wir können noch viel mehr ab. Propeller-Kalle wird uns bald erklären, dass der Zuwachs ja sogar 10 Mrd. Euro beträgt und daher die RLV auf 0,01 Euro abgesenkt werden müssen, damit die Pensionsrückstellungen der Kassen auch sicher bedient werden können.
Kurz vor der Wahl wird Herr Seehofer dann nochmal nachrechen und feststellen, dass das Ärztepack sogar 200 Mrd. mehr bekommen hat und die Ursache für die Wirschaftskrise weltweit ist. Spieglein und SZ werden es bestätigen und die Blöd Zeitung wird 2 Tage vor der Wahl verkünden, dass zum Wohle der Volksgesundheit alle Ärzte für 3 Jahre die Praxisgebühr der Patienten zahlen müssen, als Umlage für ihr schändliches Treiben nach Profit, das aus der Not der Arbeiter geboren wurde.
Dann erst herrscht Frieden im Lande. Und wir ? MAchen weiter, weil wir uns noch immer von den Köhlers dieser Welt versprechen lassen, dass 2014 alles besser wird. Nach dem Tal der Tränen, kommt das Tal der Toten, dann das Tal der großen Tränen und dann das der ganz vielen größen Tränen. Köhler weint mit uns .... aber mehr war für euch leider nicht drin....sagt er und wischt eine Träne weg, die er vor Lachen vergossen hat.
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