Ärzte Zeitung online, 19.03.2009

Musterverfahren in Berlin - Sozialabgaben für KV-Vorstände?

BERLIN (dpa). Das Sozialgericht in Berlin erörtert am heutigen Donnerstag in einem Musterverfahren, ob die Kassenärztliche Vereinigung der Hauptstadt Sozialabgaben für ihre Vorstände zahlen muss.

Die Vereinigung der Kassenärzte argumentiert, sie sei seit ihrer Umstrukturierung im Jahr 2005 mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar. Deren Vorstände seien etwa von einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung ausgenommen.

Geklärt werden soll laut Gericht die Frage, ob die drei KV- Vorstände als Arbeitnehmer oder als Selbstständige einzustufen sind und ob sie sozialversicherungspflichtig sind. Arbeitnehmer müssten in die gesetzliche Rentenversicherung und die anderen Sozialversicherungen zusammen mit ihrem Arbeitgeber einzahlen und könnten nicht wählen, ob sie sich privat absicherten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »