Ärzte Zeitung, 08.07.2009

EU-Rechnungshof kritisiert zu viel Doppelarbeit

BRÜSSEL (taf). Der Europäische Rechnungshof kritisiert die EU-Gesundheitsprogramme. Es fehlte die klare Ausrichtung und die Nachhaltigkeit, so die Finanz-Kontrolleure.

Kein guter Tag für die EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou: "Zu viele Projekte, zu ehrgeizige Ziele, zu wenig Kontrolle und zersplitterte Ergebnisse" -  diese Kritik übt der Europäische Rechnungshof bei der Bewertung des EU-Gesundheitsprogramms in den Jahren 2003 bis 2007. In seinem am Dienstag vorgelegten über Bericht bewertet der Luxemburger Rechnungshof die Ziele der EU-Kommission als zu ambitioniert. Er fordert die Kommissarin auf, ihre Programmschwerpunkte zu straffen und die Einzelinstrumente effizienter zu gestalten.

"Bis auf wenige Ausnahmen enthielten die finanzierten Projekte keine Angaben über die angestrebten Ergebnisse, weshalb es unmöglich war, ihre Wirkung nachzuweisen", unterstrich Henri Grethen vom EU-Rechnungshof in Luxemburg. Darüber hinaus habe es keine systematische Überwachung der Projekte und den gesetzten Prioritäten gegeben. Das habe verstärkt zur Doppelarbeiten geführt.

Im untersuchten Zeitraum wurden für 352 Projekte 232 Millionen Euro an EU-Mitteln ausgegeben. Im Bereich öffentliche Gesundheit umfasste das Programm drei Schwerpunkte: Gesundheitsinformationen, rasche Reaktionen auf Gesundheitsgefahren sowie die Gesundheitsförderung. Die Prüfer vom Rechnungshof stellten fest, dass die in den jährlichen Arbeitsplänen aufgeführten Aktionsbereiche zahlreicher waren, als die finanzierten Projekte.

Vassiliou hat das EU-Gesundheitsressort erst vor einem Jahr von ihrem zypriotischen Amtsvorgänger Markos Kyprianou übernommen. Seitdem habe sich die Diskrepanz zwischen Ausrichtung und Nachhaltigkeit vor allem im aktuellen EU-Gesundheitsprogramm für den Zeitraum von 2008 bis 2013 "noch verschärft", so die Bilanz der EU-Rechnungsprüfer.

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