Ärzte Zeitung, 03.12.2009

Volksbegehren über Rauchverbot kann kommen

MÜNCHEN (dpa). Die Bayern werden in einem Volksentscheid über eine Verschärfung des Rauchverbots entscheiden: Das als Vorstufe nötige Volksbegehren hat die erforderliche Zahl an Unterschriften erhalten.

Knapp 1,3 Millionen Bürger - 13,9 Prozent der Wahlberechtigten - votierten gegen die von der Landesregierung im August beschlossene Aufweichung des Rauchverbots in Gaststätten. Dies meldete das Statistische Landesamt in München am Donnerstag nach der Auszählung. Damit wurde die notwendige Quote von zehn Prozent weit überschritten. Damit ist der Weg frei für die endgültige Abstimmung aller Wahlberechtigten in einem Volksentscheid im kommenden Jahr.

Es ist das erste erfolgreiche Volksbegehren seit zwölf Jahren in Bayern. Organisiert wurde es von der ÖDP und mehreren Nichtraucherinitiativen. Unterstützung kam von SPD und Grünen. Anlass war die Aufweichung des vorher strengen Rauchverbots durch die CSU/FDP-Staatsregierung, die im August das Rauchen in Bierzelten, kleinen Bierkneipen und Nebenräumen größerer Gaststätten wieder erlaubt hatte. Das Nichtraucher-Volksbegehren will dagegen zum ursprünglichen Gesetz der früheren CSU-Alleinregierung zurückkehren, die damalige Sonderregelung für Raucherklubs aber streichen.

SPD und Grüne werteten den Erfolg des Antirauch-Begehrens als schwere Niederlage für die schwarz-gelbe Koalition.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Was neue Onkologika den Patienten tatsächlich bringen

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Neue Onkologika haben die Überlebenszeit von Krebspatienten in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt um 3,4 Monate verlängert. Dieser Vorteil geht oft zulasten der Sicherheit. mehr »

Kassen und KBV drücken aufs Tempo

Bisher trat die Selbstverwaltung bei der Digitalisierung eher als Bremser auf. Bei den Formularen geben KBV und Kassen jetzt Gas: Im Juli kommt der digitale Laborauftrag. mehr »

"Auch mit Kind zügig möglich"

Eine Weiterbildung, die auch mit Elternzeit nur sechs Jahre dauert? Das ist möglich, sagt Dr. Sandra Tschürtz. Die angehende Allgemeinmedizinerin steht vor ihrer Facharztprüfung – und blickt auf ihre Zeit in einem Weiterbildungsverbund zurück. mehr »