Ärzte Zeitung, 28.04.2010

Rösler gibt Ärzten in Nordrhein keine Hoffnung auf Hilfe

DÜSSELDORF (iss). Angesichts der Verwerfungen durch die Honorarreform dürfen sich die niedergelassenen Ärzte in NRW keine Hoffnungen auf ein schnelles Eingreifen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler machen. Solange er nicht die Abrechnungsdaten für das komplette Jahr 2009 kenne, werde er sich nicht einschalten, sagte Rösler bei einer Veranstaltung des Berufsverbands der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie und der Kammer Nordrhein in Düsseldorf. "Der limitierende Faktor ist nicht der Wille der Politik, sondern die Schnelligkeit der Datenlieferung."

Dr. Peter Potthoff, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, hatte den Minister gefragt, ob er vor der außerordentlichen KBV-Vertreterversammlung am 9. Mai Stellung zu den negativen Folgen der Honorarreform für NRW nehmen wird. "Wir haben es mit einer gigantischen Verwerfung zu tun", betonte Potthoff.

Bislang lägen Röslers Ministerium nur die Zahlen für das erste Quartal 2009 vor. "Ich kann jetzt nichts dazu sagen, wie es sich mit der Honorarreform verhält." Sollte das Ministerium nach Prüfung der Daten Ungerechtigkeiten feststellen, werde es der KBV einen entsprechenden Hinweis geben. Konkrete Maßnahme könne er ohnehin nicht ergreifen. Die Möglichkeit einer Ersatzvornahme - wie es aus dem Publikum verlangt wurde - gebe es in diesem Fall nicht, betonte der FDP-Politiker. "Ich kann die Selbstverwaltung nicht schlagartig verändern, weil mir das ein oder andere Ergebnis nicht passt."
Auch Sofortmaßnahmen zur Unterstützung von Niedergelassenen, die in Schwierigkeiten geraten sind, dürfen die Ärzte von ihm nicht erwarten. Das sei Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigungen. "Ich kann Ihnen nicht mehr Geld versprechen, das wäre unseriös", stellte Rösler klar.

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