Ärzte Zeitung online, 30.07.2010

Bremer Hausarztmodell darf weiter laufen

BREMEN (reh). Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat eine Beschwerde des Hausärzteverbandes Bremen gegen das Urteil des Bundeskartellamts zur Fortführung des Bremer Hausarztmodell zurückgewiesen. Damit läuft der Hausarztvertrag der KV Bremen vorerst weiter und, so die KV, ein drohender Einkommensverlust von 800 000 Euro für die Ärzte sei abgewendet.

"Wir müssen das Honorar aus diesem Vertrag für 2010 nun nicht mehr von den teilnehmenden Hausärzten zurückfordern. Dies wäre die unmittelbare Konsequenz gewesen, hätte der Hausärzteverband mit seiner grotesken Beschwerde Erfolg vor Gericht", erklärte Günter Scherer, stellvertretender Vorsitzender der KV Bremen (KVHB).

Die Hausärztliche Vertragsgemeinschaft hatte in ihrer Funktion als Managementgesellschaft des Hausärzteverbandes Anfang des Jahres das Bundeskartellamt eingeschaltet und die Fortführung des Bremer Hausarztmodells über das Jahr 2009 hinaus beanstandet. Zuvor hatten die AOK Bremen/Bremerhaven, die hkk und der IKK Landesverband, den Vertrag aufgekündigt, die Kündigung allerdings wieder zurückgezogen. Dies sei rechtens, urteilte das Bundeskartellamt am 26. Februar dieses Jahres, der Vertrag könne übergangsweise fortgeführt werden.

Und eben dieser Auffassung habe sich nun die Berufungsinstanz, das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, ohne Abstriche angeschlossen, meldet die KVHB (Beschluss vom 22. Juli).

Ein Ergebnis, dass auch für die am Vertrag teilnehmenden Hausärzte Erleichterung bringen dürfte. Denn bei Erfolg der Beschwerde gegen die Fortführung wäre die Einschreibung aller Versicherten und der Ärzte rückwirkend zum 1. Januar 2010 beendet gewesen. Dann hätte die KVHB nach eigenen Angaben ärztliches Honorar in Höhe von 800 000 Euro zurückfordern müssen.

Im Bremer Hausarztmodell sind laut der KV 93 Prozent aller Allgemeinmediziner und Internisten sowie mehr als 99 000 Patienten eingeschrieben. Der Vertrag ist seit 2007 in Kraft.

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