Ärzte Zeitung, 13.09.2010

Bayerischer Honorar-Sonderweg kommt im Norden nicht gut an

Mehr Geld für Bayerns Ärzte? Der Norden ist empört. Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Garg setzt sich nun bei Parteifreund Rösler gegen eine Bevorzugung ein.

Von Dirk Schnack

Bayerischer Sonderweg kommt im Norden nicht gut an

Will für die Ärzte im Norden kämpfen: Dr. Heiner Garg (FDP).

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KIEL. Nach den Angriffen aus Bayern springt Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg den Ärzten im Norden zur Seite. Er will Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler am morgigen Mittwoch davon überzeugen, dass Honorarungerechtigkeiten für Schleswig-Holstein ausgeglichen werden müssen.

"Ich war entsetzt und empört über die Pressemitteilung der KV Bayerns. So geht man nicht miteinander um", sagte Garg im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung".

Den niedergelassenen Ärzten im Norden sicherte er seine volle Unterstützung zu - und brachte sich zugleich in Stellung gegen Bayerns Gesundheitsminister Dr. Markus Söder. Damit reagierte Garg auf die Vorstöße aus Bayern in der vergangenen Woche. Zunächst hatte die KV Bayerns die Kollegen im Norden zu einer Resolution veranlasst, die es in dieser Schärfe zwischen KVen selten gegeben hat.

"An Unkollegialität nicht zu überbieten" - so empfanden die Ärzte zwischen Nord- und Ostsee die Behauptung der KV im Süden, dass sie qualitativ bessere Arbeit leisteten und deshalb eine Besserstellung beim Honorar gerechtfertigt sei. Zugleich hatte Söder die bayerischen Ärzte verteidigt und Honorarverbesserungen gefordert.

Garg will seinem Parteifreund Rösler in einem Vier-Augen-Gespräch klarmachen, dass Schleswig-Holstein eine Bevorzugung Bayerns nicht akzeptieren wird. Er pocht darauf, dass die bei der vergangenen Reform erlittenen Nachteile der Schleswig-Holsteiner ausgeglichen werden: "Ich bin da ganz an der Seite der schleswig-holsteinischen Ärzte."

Söders Einsatz für die bayerischen Ärzte hält Garg zwar für legitim. Aber: "Es würde mich freuen, wenn Herr Söder nicht immer nur bis zur nächsten Landtagswahl denken, sondern die strukturellen Fehler der Vergangenheit anpacken würde."

Einer dieser Fehler zeige sich im aktuellen Streit zwischen den KVen - nämlich die Sprengung der innerärztlichen Solidarität, meint der Kieler Minister. Garg hält eine Stärkung der ärztlichen Selbstverwaltung für notwendig. "Ich habe kein Interesse an schwachen KVen. Wer KVen abschaffen will, braucht einen Plan B für den ganzen Berufsstand", sagte Garg.

Söders Unterstützung für den bayerischen Hausärzteverband hält er nicht für geeignet, die Solidarität zu stärken. Von ihm, aber auch von anderen Gesundheitspolitikern der Union erwartet Garg, dass diese bereit sind, in der vergangenen Legislaturperiode getroffene falsche Entscheidungen zu revidieren.

Zur Frage, ob ärztliche Interessen des kleinen Schleswig-Holsteins auf Bundesebene überhaupt Gehör finden, sagte Garg: "Vielleicht braucht man eines Tages auf Bundesebene unsere Solidarität. Man sollte unsere berechtigten Interessen nicht einfach ignorieren." Er geht davon aus, dass Rösler aufgeschlossen sein wird für die Probleme der Ärzte im Norden.

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