Ärzte Zeitung online, 23.12.2010

Söder fordert Hoppenthallers Rücktritt

MÜNCHEN (sto). Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder hat den Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV), Dr. Wolfgang Hoppenthaller, zum Rücktritt aufgefordert. Der BHÄV brauche jetzt einen „inhaltlichen und personellen Neuanfang“ und „unbelastete Gesprächspartner“, sagte Söder am Mittwoch vor der Presse in München. Inzwischen ist Hoppenthaller zurückgetreten.

Der Ausgang der Vollversammlung der bayerischen Hausärzte am Mittwoch in Nürnberg habe deutlich gezeigt, dass die politische Strategie Hoppenthallers gescheitert sei, erklärte Söder. Mit seinen Aktivitäten für einen kollektiven Zulassungsverzicht habe der BHÄV-Vorstand das Ansehen der Hausärzte schwer beschädigt. Dafür trage Hoppenthaller die Verantwortung.

Er habe großen Respekt vor der Mehrheit der Hausärzte, die sich für einen Verbleib im GKV-System entschieden haben, erklärte Söder weiter. Zugleich appellierte er an die Hausärzte, die ihren Zulassungsverzicht erklärt haben, sie sollten ihre Entscheidung in aller Ruhe über die Weihnachtsfeiertage nochmals überdenken. Hoppenthaller selbst sollte jedoch allein aus Gründen der Glaubwürdigkeit seine Zulassung als Vertragsarzt zurückgeben, verlangte Söder.

Die privilegierte Honorarsituation der Hausärzte bestehe weiterhin mit einem Bestandsschutz bis 2014, betonte der Minister. Verhandlungen über einen neuen Hausarztvertrag zwischen einem Verband, „der seine rechtswidrigen Pläne aufgegeben hat“, so Söder, und den Kassen sollten im kommenden Jahr unter der Moderation des Ministeriums stattfinden. Dabei werde er auf transparente Verhandlungen und Gespräche achten, die von den Hausärzten immer wieder angemahnt worden seien.

Darüber hinaus werde Bayern zusammen mit dem Bundesgesundheitsministerium eine Reform der ärztlichen Selbstverwaltung vorbereiten. Die KVen dürften künftig nicht mehr für Lobbykonflikte missbraucht werden können. Den nach den Wahlen zur Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) im Januar anstehenden Wechsel des KV-Vorstandes werde das Ministerium „detailliert begleiten“, kündigte Söder an.

Unterdessen erklärte der amtierende Vorstand der KVB, man sei froh über den Ausgang der Abstimmung in Nürnberg. Die gute Versorgung der Patienten wäre in Gefahr geraten, wenn es zu den vom BHÄV immer wieder angedrohten flächendeckenden Praxisschließungen gekommen wäre.

Allerdings habe die Nürnberger Versammlung auch die Unzufriedenheit mit den Rahmenbedingungen der ärztlichen Tätigkeit zutage gebracht. „Überbordende Bürokratie und ein immer unüberschaubares Honorarsystem verleiden den Ärzten die Freude an ihrem Beruf“, so der KVB-Vorstand.

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