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Ärzte Zeitung, 10.01.2011

Öffentliche Anhörung: Söder will Kassen und Hausärzte versöhnen

Am kommenden Freitag sollen Hausärzte und Kassen im bayerischen Landtag darüber reden, wie es mit der hausärztlichen Versorgung im Land weitergehen soll.

Von Jürgen Stoschek

Öffentliche Anhörung soll Streit entschärfen

Kämpferische Parolen, aber nicht alle Hausärzte waren vom Ausstiegskonzept überzeugt. Nun soll der bayerische Gesundheitsminister Söder für Versöhnung sorgen.

© Wolfgang Geyer

MÜNCHEN. Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) will im Streit um die Hausarztverträge im Freistaat Kassen und Hausärzte wieder an einen Tisch bringen.

Am 14. Januar soll es dazu im Landtag eine "öffentliche Verhandlungsrunde" geben, bei der Söder als Schlichter auftreten will.

"Das öffentliche Hearing soll ein Beispiel für künftige Verhandlungen in der Medizin geben", sagte Söder. Die Patienten seien "Hinterzimmer-Tricksereien" und die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Ärzten und Kassen leid.

Jetzt gehe es darum, möglichst rasch Verhandlungen einzuleiten, um zeitnah neue Hausarztverträge abschließen zu können.

In den neuen Hausarztverträgen müsse auch geregelt werden, wie die hausärztliche Weiterbildung verbessert, das Angebot an Hausbesuchen ausgebaut und die Wartezeit in den Praxen verringert werden können.

Die Kassen mahnte Söder: "Lange Pokerpartien sind patientenfeindlich." Der Minister reagierte damit auf vielfältige Aktivitäten, die die Kassen und der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) nach der Kündigung der meisten Hausarztverträge und dem gescheiterten Versuch der Hausärzte aus dem System auszusteigen, entfaltet hatten.

So fordert die AOK Bayern neue gesetzliche Regelungen für den Abschluss von Hausarztverträgen. Es habe sich gezeigt, dass der Zwang zum Vertragsschluss mit einem Monopolisten wie dem Hausärzteverband zum Scheitern verurteilt ist, so AOK-Chef Dr. Helmut Platzer.

Unterdessen drängt der Vorstand des BHÄV vehement auf eine Fortsetzung der Hausarztzentrierten Versorgung in Bayern. In Schreiben an die CSU-Abgeordneten in Bund und Land hat der amtierende BHÄV-Vorsitzende Dr. Wolfgang Krombholz darauf hingewiesen, die Abstimmung in Nürnberg habe gezeigt, dass nahezu jeder zweite Hausarzt in Bayern mit seiner Vertragsarzttätigkeit nicht nur unzufrieden ist, sondern diese auch beenden möchte.

"Dieses Ergebnis kann nicht außer Acht gelassen werden, wenn Lösungen für den dauerhaften Erhalt einer wohnortnahen qualifizierten hausärztlichen Versorgung erarbeitet werden", erklärte Krombholz.

Die Hausärzte seien "keine Revoluzzer oder gar Kriminelle", heißt es in einem weiteren Schreiben an die Landräte.

Der BHÄV habe die Diskussion um die kollektive Zulassungsrückgabe geführt, "weil wir nur in einem dauerhaften Bestand der Hausarztverträge und damit in einem eigenständigen Tarifrecht für die Hausärzte die Möglichkeit sehen, die qualifizierte wohnortnahe Versorgung zu erhalten und dauerhaft zu sichern", erläuterte Krombholz.

Der BHÄV wolle einen echten Bestandsschutz für "unsere Hausarztverträge". Auf dieser Grundlage sei er dann auch offen für die Diskussion über neue Strukturen und Modelle der Zusammenarbeit zwischen ambulantem und stationärem Sektor oder mit den Fachärzten.

"Es kann aber nicht sein, dass wir jedes Jahr um den Bestand von gesetzlichen Regelungen fürchten müssen und sich die Kassen, die sich nicht gesetzeskonform verhalten, mit ihrer Strategie durchsetzen", so Krombholz.

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