Ärzte Zeitung online, 11.01.2011

Streit um Hausarztverträge: Freie Wähler wollen Untersuchungsausschuss

MÜNCHEN (eb). Im Streit um die Hausarztverträge im Freistaat gerät nun auch der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) in die Kritik. Die Freien Wähler werfen ihm vor, "ein falsches Spiel zu spielen" und fordern einen Untersuchungsausschuss im Landtag.

Die Freien Wähler kritisieren nach übereinstimmenden Medienberichten die Rolle Söders in dem Streit. Karl Vetter, Gesundheitsexperte der Fraktion, sprach demnach von einer "beispiellosen Nichtleistung eines Staatsministers". Söder habe über Monate nicht in den Streit eingegriffen.

Vetter weiter: "Hätte Söder als verantwortlicher Minister seine Hausaufgaben gemacht, wäre es zu dieser Eskalation nicht gekommen."

Rund zehn Mal habe der bayerische Hausärzteverband beim Ministerium um Vermittlung gebeten, doch Söder sei diesen Bitten nicht nachgekommen, beklagt Gesundheitsexperte Vetter.

Auch Hubert Aiwanger, Fraktionschef der Freien Wähler im bayerischen Landtag, beklagte Söder mangelnden Einsatz: "Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass der Minister über Monate offenbar keine Zeit gefunden hat, sich dem wichtigen Thema der Hausärztlichen Versorgung in Bayern anzunehmen."

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