Weigeldt: Kassen tragen Schuld an Eskalation in Bayern

Ärzte Zeitung: Das vergangene Jahr ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen: 2800 Hausärzte in Bayern wollten ihre Zulassung zurückgeben. Kann man da im neuen Jahr so ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen?

Ulrich Weigeldt: Wenn eine solch große Zahl von Hausärzten ihre Zulassung in die Waagschale wirft, zeigt das sehr deutlich, dass die Verhältnisse unerträglich geworden sind; die AOK Bayern hatte alle Gesprächsangebote und Angebote zu Vertragsanpassungen durch den bayerischen Hausärzteverband unbeantwortet gelassen und die sofortige Kündigung ausgesprochen.

Über deren Rechtmäßigkeit wird die Sozialgerichtsbarkeit zeitnah entscheiden. Aber auch anderen Kassen haben die letzte Änderung des Paragrafen 73b durch die Koalition als Aufforderung verstanden, ihre Verweigerungshaltung einem geltenden Bundesgesetz gegenüber zu verstärken und auch die Umsetzung von Verträgen zu verhindern, die in den Schiedsverfahren festgesetzt worden sind. Darin liegt der Grund für die Auseinandersetzungen.

Ärzte Zeitung: Der kollektive Systemausstieg in Bayern hat nicht funktioniert, befürchten Sie, dass die Krankenkassen nun ihren Druck auf den Hausärzteverband erhöhen werden?

Weigeldt: Es geht doch nicht um Druck auf den Hausärzteverband, es geht darum - und das hat die Versammlung von über 6000 Hausärzten in Bayern doch gezeigt -, dass etwas geschehen muss, um die hausärztliche Versorgung zu erhalten und zukunftsfest zu machen.

Entscheidend ist doch, dass außer dem Deutschen Hausärzteverband mit den Hausarztverträgen dafür niemand ein schlüssiges Konzept für die Sicherung der ambulanten Versorgung der Patienten vorgelegt hat.

Ärzte Zeitung: Zusatzfrage: War die Totalkonfrontation in Bayern die richtige Strategie oder hätte man die Kassen - vor allem die AOK - nicht stärker mit einem gut funktionierenden Hausarztvertrag in Baden-Württemberg unter Druck setzen können?

Weigeldt: Mit einer AOK in Bayern, die sich verhalten hätte wie die in Baden-Württemberg, wäre es zu einer solchen Konfrontation doch gar nicht gekommen. Die ständigen Provokationen und Versuche, den Vertrag zu kippen, kamen doch von der AOK Bayern und nicht von den Hausärzten. Jegliche Vorschläge des bayerischen Hausärzteverbandes auch zugunsten der AOK Bayern wurden doch ignoriert.

Ärzte Zeitung: Fakt ist: Mit Inkrafttreten der Gesundheitsreform wird es schwieriger, Hausarztverträge abzuschließen. Wie wollen Sie die Attraktivität dieser Verträge wieder steigern?

Weigeldt: Das GKV-Finanzierungsgesetz hat die Situation für die hausärztliche Versorgung in der Tat nicht gerade verbessert, aber welche Alternative gibt es denn zu den Verträgen?

Ist nicht gerade die Wahlalternative zum Kollektivvertragssystem, das ja die Probleme der hausärztlichen Versorgung bislang nicht lösen konnte, ein wichtiges Wettbewerbselement für den Fortschritt?

Ärzte Zeitung: Manche Kassen sehen das offenbar anders. Gibt es denn derzeit Verhandlungen über weitere Hausarztverträge?

Weigeldt: Wir sind eigentlich immer in Verhandlungen. Das Problem ist eher die Verhinderung der Umsetzung und Realisierung des Rechtes der Versicherten auf Wahl einer hausarztzentrierten Versorgung, wie bei den Verträgen mit der Techniker Krankenkasse und der Vereinten IKK.

Ärzte Zeitung: Was sagen Sie den vielen Kollegen, die in den Verträgen eingeschrieben sind und die durch das ständige Hin und Her der letzten Monate verunsichert sind?

Weigeldt: Natürlich führt das ständige Hin und Her zur Verunsicherung, dies müssen wir auch immer wieder erläutern. Allerdings liegt es nicht in unserer Hand, wenn geltendes Recht von einigen Krankenkassenfunktionären mehr als unverbindliche Empfehlung aufgefasst wird.

Und hier geht es um Versichertenrechte, das sollte man nicht vergessen. Wir müssen geduldig und beharrlich den Weg weiter verfolgen und uns von der Zermürbungstaktik nicht zu stark beeinflussen lassen.

Ärzte Zeitung: Würden Sie sagen, dass 2011 zu einem Schicksalsjahr für Selektivverträge als Vollversorgerverträge werden könnte?

Weigeldt: Ich bin kein Prophet und kann daher nur sagen, dass es für die hausärztliche Versorgung in Deutschland an Alternativen mangelt; das Beharrungsmoment der Körperschaften in den gewohnten Bahnen mit den gewohnten Ausschüssen und den gewohnten Verhandlungspartnern wird zu den gewohnten Ergebnissen führen. Das wird uns nicht helfen. Ohne die Vertragsalternative wird das System in seine eingefahrenen Bahnen zurückfallen. Ist das erstrebenswert?

Ärzte Zeitung: Was empfehlen Sie Ihren Kollegen angesichts eines solchen Szenarios? "Engagiert euch stärker in den neuen KVen?" Oder wäre das der falsche Rat?

Weigeldt: Der Deutsche Hausärzteverband vertritt seine Mitglieder überall, ob innerhalb oder außerhalb der Körperschaften. Auch die Kollegen, die jetzt wieder oder neu in Funktionen der KVen gewählt worden sind, engagieren sich dort für die hausärztliche Versorgung.

Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass dies notwendig, aber nicht hinreichend ist. Der Gegensatz der freien Verbände und der Körperschaft ist doch nicht gesetzlich vorgeschrieben, er entsteht eher aus dem Machtstreben einzelner Funktionäre. Aber da zeichnen sich doch erfreuliche Änderungen ab.

Das Interview führte Wolfgang van den Bergh